Meldung vom 22. August 2017

Gremien entscheiden über Priorisierungen bei Baumaßnahmen an Schulen

Zu einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung kommen am Mittwoch, 30. August 2017, gleich acht bürgerschaftliche Gremien zusammen um über die Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten zu sprechen.

Haupt- und Personalausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, und Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement Herne (GMH) sowie die vier Bezirksvertretungen tagen dann gemeinsam. In der Sitzung geht es um die erste Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten. Diese erfolgen im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft (HSM) sowie von weiteren Finanzierungs- und Förderprogrammen.

Über die Hintergründe haben am Montag, 21. August 2017, Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee, Karla Fürtges, Betriebsleiterin des GMH und die beiden Fachbereichsleiter Rainer Overath (Stadtentwicklung) und Klaus Hartmann (Schule und Weiterbildung) in einem Pressegespräch informiert. Gut 150 Millionen Euro stehen in den kommenden Jahren für umfangreiche Investitionen in Schulen zur Verfügung. In der Sitzung sollen Prioritäten gesetzt werden, welche Schulstandorte, an denen Bedarf besteht, zunächst angegangen werden sollen. Dies sind laut Beschlussvorlage: Grundschule Forellstraße, Gesamtschule Mont-Cenis, Grundschule Max-Wiethoff-Straße, Grundschule Claudiusschule, Grundschule Michaelschule, Grundschule Europaschule und Gymnasium Eickel. Je nach Objekt wird es sich um Sanierungen, Generalsanierungen, Erweiterungen oder Teilneubauten handeln.

Die sieben genannten Bildungseinrichtungen werden also nicht die letzten sein. „Ein Programm solchen Umfangs hat es in Herne in den letzten Jahrzehnten nicht gegeben“, freut sich Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee über die nun vorhandenen Möglichkeiten. Finanziert wer-den die Maßnahmen aus der HSM mit 100 Millionen Euro. Ergänzend kommt das Programm „Gute Schule 2020“ des Landes NRW mit 26 Millionen Euro hinzu. Weitere 21 Millionen stammen aus dem Bundesgesetz zur Förderung kommunaler Investitionen. Schließlich erwartet die Stadt Mittel aus dem „DigitalPakt Schule“ von Bund und Land. Der Herner Anteil lässt sich jedoch noch nicht beziffern. Hierzu fehlen noch verlässliche Angaben der Fördermittelgeber über die Verteilung.

Die endgültige Beschlussfassung steht an dann in der Ratssitzung am 5. September 2017 auf der Tagesordnung.