Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011

Ein Luftreinhalteplan ist von den zuständigen Behörden gemäß § 47 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) aufzustellen, wenn Überschreitungen der gesetzlich zulässigen Immissionsgrenzwerte festgestellt werden. In Nordrhein-Westfalen sind die Bezirksregierungen die für die Planaufstellung zuständigen Behörden. Entsprechend den Zuständigkeitsbereichen der jeweiligen Bezirksregierung, besteht der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet aus den Teilplänen West, Nord und Ost. Die Stadt Herne gehört mit den Städten Dortmund und Bochum zum Teilplan Ost.

Der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet wurde erstmalig im Jahr 2008 aufgestellt, infolge des Luftreinhalteplans ist es nachweislich zu einer Verbesserung der Belastungssituation gekommen. Da an vielen Stellen des Ruhrgebietes aber weiterhin Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) festgestellt wurden, bestand die Notwenigkeit den Luftreinhalteplan fortzuschreiben. Die Fortschreibung erfolgte in 2011, der neue Luftreinhalteplan Ruhrgebiet ist am 15. Oktober 2011 in Kraft getreten.

Im Internet steht der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan Ost – auf der Homepage der Bezirksregierung Arnsberg als Download zur Verfügung.

Ziel des Luftreinhalteplans ist es, die Luftqualität dauerhaft unterhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen zu halten. Hierzu sind im Luftreinhalteplan Maßnahmen festgelegt, die zu einer Verminderung der Luftverunreinigungen führen sollen. Die festgelegten Maßnahmen müssen verursachergerecht und verhältnismäßig sein.

Als wesentliche Maßnahme enthält der Luftreinhalteplan die Festlegung einer zusammenhängenden, großräumigen Umweltzone Ruhrgebiet. Die zusammenhängende Umweltzone Ruhrgebiet tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Dabei wird das gesamte Stadtgebiet von Herne als Umweltzone ausgewiesen.
Neben der Umweltzone enthält der Luftreinhalteplan weitere industriell und verkehrlich wirkende Maßnahmen. Außerdem werden Maßnahmen zur Ertüchtigung von Fahrzeugflotten der öffentlichen Hand und des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie verkehrsplanerische und städteplanerische Maßnahmen aufgeführt.

Einzelheiten zur Umweltzone in Herne sowie zu möglichen Ausnahmen von den Fahrverboten finden Sie hier: Einzelheiten zur Umweltzone in Herne

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