Masterplan Einzelhandel Herne

Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet (REHK)

Standortentscheidungen des Einzelhandels können erhebliche Auswirkungen auf die gewachsenen Zentren und die Gewährleistung einer flächendeckenden Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs haben. So wird die Ansiedlung eines Geschäfts innerhalb eines gewachsenen Zentrums in der Regel positiv zu dessen Versorgungsfunktion beitragen, die Ansiedlung von Lebensmittelmärkten in fußläufig gut erreichbarer Lage innerhalb von Wohnsiedlungsbereichen deren Nahversorgung sicherstellen. Dagegen stellen Ansiedlungen in reinen Verkehrslagen oder Gewerbegebieten - insbesondere im Lebensmittelbereich - eine unerwünschte Konkurrenz dar, da sie Kaufkraft aus den wohngebietsnahen Versorgungsstrukturen abziehen und deren Entwicklungsspielräume beeinträchtigen. Die räumliche Steuerung der Einzelhandelsentwicklung mit dem Ziel der Erhaltung und der Entwicklung sogenannter "Zentraler Versorgungsbereiche" (die etwa gleichzusetzen sind mit den gewachsenen Zentren) und der Gewährleistung einer fußläufig erreichbaren Nahversorgung für den täglichen Bedarf gehört daher zu den wichtigsten Aufgaben von Stadtentwicklung und Stadtplanung.

Um städtebaulich erwünschte Vorhaben zu ermöglichen oder solche an städtebaulich ungeeigneten Standorten zu unterbinden, ist häufig die Aufstellung von Bebauungsplänen erforderlich. Wenn diese sich auf eine verbindliche gesamtstädtische Einzelhandelskonzeption stützen können, müssen nicht in jedem einzelnen Fall entsprechende Untersuchungen und Gutachten erstellt werden. Aufgrund des Beschlusses durch den Rat der Stadt am 3. Juli 2012 stellt der Masterplan Einzelhandel für die Stadt Herne diese fachliche Grundlage dar. Vor dem Hintergrund einer umfassenden Bestandserhebung legt er insbesondere Lage und Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche fest und definiert, welche Warensortimente Zentren- oder Nahversorgungsrelevanz besitzen. Zur Beurteilung der Nahversorgungsfunktion von Lebensmittelmärkten wird zudem ein Bewertungs- und Prüfschema bereitgestellt. Eine unmittelbare Rechtswirkung geht allerdings von ihm nicht aus; weder die Genehmigung noch die Versagung von Vorhaben kann aus dem Masterplan direkt abgeleitet werden.
Bereits im Jahr 2001 hatten sich 19 Kommunen im östlichen Ruhrgebiet in einer Kooperation zusammengeschlossen mit dem Ziel, ihre Einzelhandelsentwicklung möglichst einvernehmlich zu betreiben und dadurch die Innenstädte und Stadtteilzentren zu stärken. Gleichzeitig wurde die Notwendigkeit eines ergänzenden Versorgungsnetzes mit nicht zentrenrelevanten Angeboten an Sonderstandorten anerkannt. Künftig sollte sich keine Gemeinde mehr gezwungen fühlen, ein Vorhaben trotz Bedenken gegen Konzeption oder Standort nur deshalb zu unterstützen oder umzusetzen, weil es andernfalls in einer Nachbargemeinde zur Realisierung kommen würde.

Zu diesem Zweck wurde eine Vereinbarung geschlossen, die inzwischen von 24 Kommunen anerkannt wird. Diese beinhaltet

  • die gegenseitige Information über Einzelhandelsvorhaben mit überörtlicher Bedeutung
  • die Bereitschaft zur nachbarschaftlichen Erörterung im Kreis betroffener Kommunen mit dem Ziel, einen regionalen Konsens herzustellen
  • das Einverständnis, das Regionale Einzelhandelskonzept inhaltlich und verfahrensmäßig zur Gesprächsgrundlage zu machen
  • die Verpflichtung zu Datenpflege und Austausch
  • die Verpflichtung, die im regionalen Konsens getroffenen Vereinbarungen durch entsprechende planungsrechtliche Maßnahmen einzuhalten und umzusetzen.

Die Zusammenarbeit wird unterstützt durch fünf Industrie- und Handelskammern, zwei Einzelhandelsverbände, zwei Bezirksregierungen, den Regionalverband Ruhrgebiet und zwei Kreise. Der bislang gute Erfolg hat den gewählten Weg bestätigt und in den letzten Jahren zu einer Vielzahl ähnlicher regionaler Einzelhandels-Kooperationen und -Konzepte in NRW geführt.

Handel ist permanenter Wandel, so dass sich die Städte und Gemeinden mit immer wieder mit neuen Entwicklungen planerisch auseinandersetzen müssen. Trotz fast überall sinkender
Bevölkerungszahlen und mehr oder weniger stagnierender Kaufkraft erhöht sich die Verkaufsfläche im Einzelhandel weiter. Zudem werden immer wieder neue Konzepte erprobt.
Vor diesem Hintergrund wurden die Regelungen des Regionalen Einzelhandelskonzeptes nach 2007 ein zweites Mal überprüft und fortgeschrieben (REHK 2013).

Durch Beschluss vom 15. Oktober 2013 hat der Rat der Stadt Herne dem fortgeschriebenen Konzept und der weiteren Beteiligung an der regionalen Kooperation zugestimmt.

Volker Bleikamp
Telefon: 0 23 23 / 16 - 21 08
E-Mail: volker.bleikamp@herne.de

Stadt Herne
Fachbereich Stadtentwicklung
Westring 123-125
44629 Herne
E-Mail: stadtentwicklung@herne.de

Peter Weichmann-Jaeger
Telefon: 0 23 23 / 16 - 30 17
E-Mail: peter.weichmann-jaeger@herne.de

Stadt Herne
Fachbereich Umwelt und Stadtplanung
Rathausstraße 6
44649 Herne
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Telefax: 0 23 23 / 16 - 12 33 92 53
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