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Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden"

Das Logo des Aktionsbündnisses 'Raus aus den Schulden' zeigt die Silhouette einer Stadt

Im Dezember 2008 haben 19 Kommunen des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes das Memorandum (übersetzt aus dem lateinischen in etwa Denkschrift) "Wege aus der Schuldenfalle" verfasst. Die Städte suchen angesichts der dramatischen Entwicklung in der jüngeren Vergangenheit nach neuen Wegen aus der kommunalen Finanzkrise. Unter dem gemeinsamen Motto: "Raus aus den Schulden – Lasst unseren Städten die Würde" haben sie als Bündnis bereits konzertierte, öffentlichkeitswirksame Aktionen durchgeführt und werden dieses Engagement fortführen . Konkret geht es den so genannten Memorandum-Städten um Hilfe von Land und Bund zur Selbsthilfe. Sie werben dabei auch gemeinsam um die Unterstützung ihrer Bürger. Inzwischen besteht das Aktionsbündnis aus 27 Städten und Kreisen.

Dem Aktionsbündnis gehören an: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Mönchengladbach, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal sowie die Kreise Ennepe-Ruhr, Recklinghausen, Unna und Wesel. Die Ziele des Bündnisses werden außerdem von den Landräten weiterer Mitglieder der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisches Land e.V. unterstützt: Kreis Mettmann, Rheinisch-Bergischer Kreis, Oberbergischer Kreis.
Ein Gruppenbild der Oberbürgermeister, Bürgermeister und Kämmerer der Memorandums-Städte vom Dezember 2008.

Im Dezember 2008 stellen sich Oberbürgermeister, Bürgermeister und Kämmerer der Memorandums-Städte zum Gruppenbild

Städte in der "Vergeblichkeitsfalle"

Mit den im Memorandum aufgestellten Forderungen wollen die Städte gemeinsam auf die "Vergeblichkeitsfalle", in der sich die Städte befinden, aufmerksam machen und mit konstruktiven Lösungsvorschlägen einen dringend erforderlichen Diskussions- und Lösungsprozess in Gang setzen. Herne wird in der Arbeitsgemeinschaft der Städte des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes zur Gemeindefinanzierung durch Oberbürgermeister Horst Schiereck und Kämmerer Peter Bornfelder vertreten. OB Schiereck hat in einem Brief an die Herner Bundestagsabgebordneten, Gerd Bollmann (SPD) und Ingrid Fischbach (CDU), appelliert, sich in Berlin für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen einzusetzen. Über die Aktivitäten des Bündnisses, seine Forderungen und Vorschläge werden wir an dieser Stelle intensiv berichten.




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