Liebe Hernerinnen und Herner, liebe Gäste unserer Stadt,
rund um den 1. Mai 2011 hatte die Welt einige wichtige Ereignisse zu feiern
- eine Hochzeit in England,
- eine Seligsprechung in Rom,
- einen neuen Deutschen Fußballmeister in Dortmund – und das zwei Spieltage vor Saisonende.
Drei Ereignisse und sehr unterschiedliche Gründe, um zu feiern. Ereignisse, die auch ganz verschiedene Menschen ansprechen. Was sie dennoch gemeinsam haben? Es sind Medienereignisse und sie lenken uns zu Beginn dieses Mai 2011 von unserem eigenen Alltag ab.
Sie werden unseren Alltag allerdings nicht sonderlich verändern.
Was aber gibt es an wirklichen Veränderungen, an politischem „Umdenken“ im Jahr 2011 nach den Krisen und nach den Katastrophen? Der Mai 2011 steht unter ganz anderen Vorzeichen als in den Vorjahren.
Das Jahr 2011 wird als das Jahr des Erdbebens und der Atomkatastrophe in Japan in Erinnerung bleiben – und das genau 25 Jahre nach Tschernobyl.
Ein „unwahrscheinliches“ Ereignis ist eingetreten.
Das „atomare Restrisiko“ ist Wirklichkeit geworden.
Und es hat die Politik und Wirtschaft, das Denken und Handeln in Deutschland ganz unmittelbar und maßgeblich beeinflusst.
Es wurden Atomkraftwerke abgeschaltet!
Quer durch alle Parteien spricht man neuerdings von „gefährlicher atomarer Sprengkraft“ und weniger von „nutzbarer Kernenergie“.
Eine tatsächliche Energiewende durch erneuerbare Energien zu schaffen – dieser Gedanke ist schon sehr alt. Nun ist er in allen Köpfen angekommen und wird sogar für machbar gehalten.
Wie aber diese Energiewende in der Praxis umsetzen? Hier kann es nicht nur Diktate geben, hier muss in den Kommunen selbst geprüft werden, was möglich ist.
Vielerorts werden Windkraft und Sonnenenergie längst genutzt. Doch viele Pläne müssen erst einmal aufs Papier und danach vor allem noch an den Mann gebracht werden.
Dass in den erneuerbaren Energien bereits Gegenwart und natürlich die Zukunft liegt und dass diese Zukunft neue Arbeit und damit neue Arbeitsplätze bringt, wissen wir in Herne ganz genau.
Der Ausstieg aus der Atomenergie ist nun politischer Konsens – und die Technik ist vorhanden.
Faktoren, an denen er allein zu messen sein wird, sind: Zeit, Geld und der Wille zur Umsetzung .
Denn bei steigenden „Energiekosten“ und in Sachen „zusätzlicher Investitionen und Steuern“ wird jeder Bürger seine Solidarität beweisen müssen.
Einen solchen Preis für mehr Sicherheit in der Energiegewinnung und für den Schutz der Umwelt werden aber viele Menschen sehr gern bezahlen, wenn wir uns das Leid und die Angst der Menschen in Fukushima und in Tschernobyl vor Augen führen.
Vieles mehr noch bewegt uns in diesen Tagen, zum Beispiel die seit dem 1. Mai geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa, die unter fairen Bedingungen gestaltet werden muss sowie natürlich die Forderung nach dem Mindestlohn und auch die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit.
Dafür haben der
DGB und seine Einzelgewerkschaften in diesen Tagen demonstriert.
Die wirtschaftliche Situation Deutschlands ist nach Angaben der großen Institute erstaunlich gut. Dies auch im Vergleich zu anderen
EU-Ländern nach der Krise.
Auch die Zahlen am Arbeitsmarkt haben sich deutlich verbessert. Das spüren wir auch in den Herner Unternehmen.
Im vergangenen Mai war unser großes Thema noch die Wirtschaftskrise.Die Menschen in unserer Stadt waren ganz unterschiedlich davon betroffen. Bis heute ist das Bild gemischt, die Gefühle dazu auch:
Im März 2010 hatten wir in Herne eine Arbeitslosenquote von 13,7 Prozent. Die Vergleichszahl von heute lautet 12,7 Prozent. Das ist eine Verbesserung, das aber reicht noch nicht. Auch wenn viele Unternehmen längst wieder gut gefüllte Auftragsbücher haben. Andere mussten dafür Mitarbeiter entlassen und kämpfen bis jetzt.
Viele Betriebe konnten allerdings weiterhin erfolgreich sein, weil ihre Belegschaft Opfer gebracht hat: im Rahmen der Kurzarbeit oder durch den Verzicht auf Zusatzleistungen.
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihre Solidarität bewiesen. Sie haben den eigenen Arbeitsplatz gestärkt und auch den Arbeitsplatz ihrer Kollegen. Sie haben dazu beigetragen, dass es in Deutschland einen unmittelbaren Aufschwung geben konnte. Auch in Herne war das so. Und darauf können die Arbeitnehmer in ihren Betrieben stolz sein.
Nun aber geht es darum, das Wachstum auch zu stabilisieren. Und genau dazu fordern die Gewerkschaften: „Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit. Das ist das Mindeste!“ – Und das gehört auch dazu.
Zu den Wegen der Stabilisierung gehört für uns in Herne auch, neue Arbeitsplätze zu schaffen, Anreize zu geben für Investitionen, den Weg frei zu machen für die Ansiedlung neuer Unternehmen. Ich nenne als aktuelles Beispiel die Ansiedlung „Zurbrüggen“. Am 2. Mai konnten wir den ersten Spatenstich feiern. 200 Arbeitsplätze soll allein dieses Unternehmen für Herne bringen und in den Gewerbeparks unserer Stadt entstehen weitere neue Arbeitsplätze.
Zum Weg der Stabilisierung gehört für uns in Herne aber auch, in Bildung und Ausbildung zu investieren, Kinder und Jugendliche zu fördern, damit sie nicht ins Abseits geraten.
Denn ein guter Schul- und Berufsabschluss ist der beste Schutz gegen Arbeitslosigkeit und Bedürftigkeit. Deshalb gibt es das Kommunale Bildungsbüro, deshalb gibt es das Herner Bildungsnetzwerk mit seinen zahlreichen Partnern.
Die Sicherung von Arbeitsplätzen muss auch weiterhin für uns an erster Stelle stehen, Bildung und Kultur dürfen aber dabei nicht vernachlässigt werden, alle verfügbaren Mittel müssen geprüft werden, um auch solche Projekte zu realisieren, denn sie bilden das Fundament der Arbeitswelt.
Was dabei alles möglich war, zeigte uns nicht zuletzt das Kulturhauptstadtjahr, das auch für Herne zum Erfolg wurde. Herne punktet mit dem KulturKanal und vielen anderen tollen Projekten.
Ruhr.2010 setzt in der Krise einen Kontrapunkt, den wir nun in Wirtschaft, Handel und Touristik spüren.
Die Wirtschaftskrise, die Atomkatastrophe in Japan, die Bedrohung durch Terror – die sicher nicht geringer wird durch den Tod von Osama bin Laden – dies alles hat unsere Gesellschaft auf unterschiedliche Art verändert.
Dieser Veränderungsprozess wird sich fortsetzen.
Prozesse in der Politik, in der Wirtschaft, in der Arbeit, in der Bildung müssen danach neu gestaltet werden.
Und ich denke, dass wir auch in Rat und Verwaltung der Stadt Herne, in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, in Zusammenarbeit aller, die in der Gesellschaft Verantwortung übernehmen – so wie es die Gewerkschaften tun oder die gemeinnützigen Vereine, die Kirchen und Wohlfahrtsverbände und die vielen Unternehmen in unserer Stadt –, dass wir mit all diesen Menschen und ihrem Engagement auch für Herne und in unserem persönlichen Arbeitsalltag etwas erreichen können.
Es geht immer nur miteinander.
Wir kennen unsere Verantwortung.
In den Zeiten der Krise sind wir uns wieder bewusst geworden, was Demokratie und soziale Verantwortung bedeuten.
Und wir erkennen klar, was der Staat leisten kann und vor allem auch, was er leisten sollte.
Und wir brauchen die Ideen aller Bürgerinnen und Bürger, der Beschäftigten in den Betrieben, die Ideen der Händler und der Unternehmer, aller kreativen Köpfe in unserer Stadt. Dafür will ich auch weiterhin in unserer Bürgerstadt Herne bei allen Partnern, bei allen Unternehmen werben.
Und ich darf dabei auf die konstruktive Zusammenarbeit aller Bürgerinnen und Bürger in Herne.
Glück auf! Und einen schönen Mai!
Ihr
Horst Schiereck
Oberbürgermeister der Stadt Herne
Donnerstag, 5. Mai 2011
