in meiner Kolumne möchte ich an dieser Stelle immer wieder Themen aufnehmen, die für unsere Stadt wichtig sind.
Ich möchte Sie informieren, Sie anregen, sich selbst Ihre Meinung zum Sachverhalt zu bilden oder Sie auf interessante Ereignisse in Herne hinweisen. Seit mehr als einem Monat ist die Sitzungspause der bürgerschaftlichen Gremien in unserer Stadt beendet. Das nehme ich zum Anlass, mich in meiner Kolumne mit den aktuellen politischen Themen und Herausforderungen zu befassen. E-Mail: oberbuergermeister@herne.de
Ihr Horst Schiereck
Oberbürgermeister der Stadt Herne
Der Oberbürgermeister zur Politik nach der Sitzungspause
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
ein Sommer – der eigentlich ein Herbst war – ist nun vorbei. Der Urlaub und die Ferien sind für viele, die zu Hause geblieben sind, leider regelrecht ins Wasser gefallen. Spätestens seit Anfang September bestimmen für die meisten von uns Schule und Beruf nun wieder den Alltag – und das in einem Herbst, der fast ein Sommer ist.
Wen also würde die Sonne nicht motivieren?
Auch die bürgerschaftlichen Gremien unserer Stadt haben ihre Arbeit nach der Sitzungspause wieder aufgenommen.
Beiräte, Ausschüsse, Bezirksvertretungen und der Rat der Stadt tagen wieder und haben eine ganze Reihe von Beschlussvorlagen auf dem Tisch. Denn während der vermeintlich ruhigen Sommerpause ruhten die Fachbereiche der Stadtverwaltung natürlich nicht. Hier gibt es im Sommer keine Betriebsferien. Und so wurden viele Vorschläge und Pläne erarbeitet, die unsere Stadt weiter voranbringen sollen und – davon bin ich überzeugt – dies auch tun werden. Aber auch seitens der Stadtverordneten wurden während des Sommers verschiedene Vorschläge und Anregungen an die Verwaltung herangetragen, die in den kommenden Sitzungen beraten werden sollen – ein stetiger Austausch, mit dem Ziel, gemeinsam das Beste für unsere Stadt zu erreichen.
„Bürgernähe“ und „Bürgermitbestimmung in der Kommune“ sind wichtige Stichworte in der aktuellen Debatte. Auch ich greife diese gern auf, denn sie sind zwei Seiten einer Medaille. Die Stadtverwaltung will bürgernah sein, daher macht es Sinn, dass wir die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger auch kennen und ihre Ideen und ihre Kritik auch aufgreifen können.
Allerdings müssen auch die Bürgerinnen und Bürger bereit sein, sich zu informieren und zu verstehen, wie eine Stadt funktioniert und welche Gestaltungsspielräume derzeit in Politik und Verwaltung überhaupt gegeben sind.
Deshalb lade ich Sie herzlich ein, sich ein eigenes Bild von unserer Stadtpolitik zu machen, denn die Sitzungen der Bezirksvertretungen, Fachausschüsse, Beiräte und des Rats sind selbstverständlich öffentlich und ihre Termine werden in den Medien bekanntgegeben.
Es ist kein Geheimnis, dass alle Entscheidungen, die wir für die Entwicklung unserer Stadt beschließen, sich derzeit in einem stark eingeschränkten Finanzrahmen bewegen. Für den Haushalt 2012 kalkuliert die Kämmerei mit einer Unterdeckung von mehr als 70 Millionen Euro.
Wir haben wiederholt darauf hingewiesen und werden dies auch künftig tun, dass die schwierige finanzielle Lage unserer Kommune nicht „hausgemacht“ ist. Verantwortlich dafür sind vor allem Ausgaben im Sozialbereich, die seitens Bund und Land allen Kommunen aufgebürdet wurden. Es bedeutet für unsere Stadt, dass wir auch künftig jeden Cent umdrehen müssen – vielleicht sogar zweimal. Wir werden also nicht umhinkommen, weitere Sparmöglichkeiten für Herne zu finden. Dazu hoffe ich auf Konsens im Rat der Stadt und ich wünsche mir Bürgerinnen und Bürger, die trotz ihrer eigenen schwierigen Lage, das Vertrauen in ihre Stadt nicht verlieren und mitgestalten wollen.
Ich werbe dafür und freue mich auf volle Ränge in den Sitzungen und eine gute Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung im gerade begonnen Sitzungsjahr.
