Meldung vom 24. März 2020

Covid-19: Politische Gremien tagen eingeschränkt

Am Dienstag, 24. März 2020, sind keine neuen Covid-19-Fälle gemeldet worden. Die politischen Gremien der Stadt Herne treffen sich derzeit nur, wenn es unbedingt nötig ist. Diskussionen und Entscheidungen, die verschoben werden können, werden auf einen späteren Zeitpunkt verlegt. Darauf haben sich Politik und Verwaltung verständigt. Damit bleibt die Stadt Herne handlungsfähig und vermeidet gleichzeitig Infektionen.

Für die Durchführung der Sitzungen gibt es Hinweise des Landes mit Empfehlungen, wie das Infektionsrisiko verringert werden kann. Zum Beispiel werden große Räume genutzt, damit die Teilnehmenden Abstand voneinander halten können. Der Umgang mit den Sitzungen in Herne erfolgt in enger Abstimmung mit den Fraktionen, den Ausschussvorsitzenden und den Bezirksbürgermeistern.
Überhaupt steht die Verwaltung mit den Parteien in einem regen Austausch. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich um eine sehr besondere Situation handelt, die einen verantwortungsvollen Umgang aller erfordert. Einen vollständigen Stillstand des politischen Lebens kann und darf es jedoch nicht geben. Herne ist und bleibt eine handlungsfähige Stadt. Stadtverwaltung und Politik sind in ständigem Austausch, sodass wichtige Entscheidungen für die Stadtgesellschaft weiterhin getroffen werden können. Hierzu gibt es Handlungsempfehlungen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Ratsentscheidungen, die nicht zeitkritisch sind, werden auf die Tagesordnung der Ratssitzung am Dienstag, 19. Mai 2020, gesetzt.

Ausschüsse fallen aus

Die Sitzungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am Dienstag, 31. März 2020, und der Ausschuss für Umweltschutz am Mittwoch, 22. April 2020, fallen aus. Darauf haben sich die Vorsitzenden der Ausschüsse und die Stadtverwaltung geeinigt.

Kinder- und Jugendausschuss tagt in der Akademie

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie findet am Dienstag, 31. März 2020, 16 Uhr, im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis, Mont-Cenis-Platz 1, statt. In der Sitzung sollen nur zwei dringende Tagesordnungspunkte behandelt werden. Es ist beabsichtigt die weiteren Punkte schriftlich im Protokoll zu beantworten beziehungsweise zu berichten. Zunächst geht es um den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Franzstraße in Herne. Der zweite Tagesordnungspunkt behandelt den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Hofstraße in Herne und die Verlagerung des Spielplatzes von der Hofstraße an die Barbarastraße. Die Sitzung ist in den Bürgersaal verlegt worden, um die empfohlene Distanz untereinander waren zu können. Die Verwaltung wird nur mit dem absolut erforderlichen Personal teilnehmen. Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einsehbar.

Nur wenige Verstöße gegen Kontaktverbot

Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) kontrolliert, ob das Kontaktverbot eingehalten wird. Bürgerinnen und Bürger sollen Abstand zueinander halten, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Bisher hat der KOD nur vereinzelte Verstöße festgestellt und die betreffenden Personen ermahnt. Insgesamt arbeiten die Ordnungsbehörden KOD und Polizei gut zusammen und stehen im Austausch miteinander.

Familienberatungsstelle hilft telefonisch

Die Familien- und Schulberatungsstelle steht Eltern und Familien auch in der derzeitigen Situation zur Seite. Da wegen der Infektionsgefahr keine persönlichen Gespräche stattfinden können, bietet die Beratungsstelle telefonische Beratung an. Erfahrene Fachkräfte beraten Familien in Fragen rund um Erziehung, Familienprobleme und Fragen rund um den Familienalltag. Auch wenn Familien Unterstützung brauchen, wie sie mit der derzeitigen zum Teil belastenden Situation umgehen können, helfen die Mitarbeiterinnen. Sie unterliegen der Schweigepflicht und werden alle Anliegen vertraulich behandeln. Ab Mittwoch, 25. März 2020, sind die Fachkräfte montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr unter Telefon 0 23 23 / 16 - 36 40 zu erreichen.


Weitere Informationen: www.herne.de/corona