Meldung vom 07. Mai 2020

Stadt und Polizei beraten über Ordnungsthemen

Die Leitungsebene des Polizeipräsidiums Bochum und der Verwaltungsvorstand der Stadt Herne trafen sich am Dienstag, 5. Mai 2020, zu einer gemeinsamen Sitzung. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dabei der Umgang mit der Corona-Pandemie in Herne.

Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda begrüßte Polizeipräsident Jörg Lukat gestern (5. Mai) mit seinem Leitungsteam im Herner Rathaus. Mit dem Treffen knüpfen beide Behörden an den seit Jahren bestehenden engen Austausch an. Die regelmäßigen Besprechungen auf höchster Ebene dienen der engen Verzahnung vor allem bei Sicherheits- und Ordnungsthemen.

„Gerade in der jetzigen Krise zeigt sich, wie wichtig eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist. Wir haben gemeinsam dafür gesorgt, dass die Corona-Pandemie bislang auch unter Sicherheitsaspekten gut bewältigt wurde. Für das gute Miteinander bin ich dem Polizeipräsidenten und allen seinen Mitarbeitenden dankbar. Das ist wirklich eine verlässliche und tragfähige Partnerschaft für die Sicherheit in unserer Stadt“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda. Die Polizei ist bei allen Sitzungen des städtischen Krisenstabs anwesend und somit in die Entscheidungen, die dort getroffen werden, einbezogen.

„Vertrauensvolle und professionelle Zusammenarbeit kann man nicht anordnen, man muss sie Tag für Tag leben“, so PP Lukat. „Dass dies gerade in Zeiten, in denen der Zusammenhalt der gesamten Bürgerschaft besonders gefordert ist, gelingen kann, beruht auf dem jahrelangen guten und vertrauensvollen Miteinander zwischen der Polizei in Herne mit dem Herner OB und seiner Stadtverwaltung.“

Beim Thema Corona ging es unter anderem um die Einhaltung des Kontaktverbots. Zwar sind die Hernerinnen und Herner nach gemeinsamer Einschätzung von Stadt und Polizei in der großen Mehrheit diszipliniert. Doch gibt es auch Meldungen über Verstöße. Hierzu wurde vereinbart, gemeinsam dagegen verstärkt vorzugehen, um die Corona-Schutzverordnung durchzusetzen.

Stadt und Polizei arbeiten weiter daran, im alten Polizeigewahrsam in Herne-Mitte eine Gedenkstätte einzurichten, in der an die während des Nationalsozialismus dort verübten Gräueltaten erinnert werden soll. Eine Herner Initiative hatte die Geschichte des Orts aufgearbeitet und eine Ausstellung konzipiert, die Besuchergruppen nach Anmeldung zugänglich gemacht werden soll. „Der Polizei ist dieser Erinnerungsort ein wichtiges Anliegen“, betonte Polizeipräsident Jörg Lukat. Entscheidend wird nun sein, wie sich der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW als Eigentümer positioniert. Für die Einrichtung sind gewisse bauliche Veränderungen erforderlich, die bislang noch nicht erfolgen konnten. Gegenwärtig liegt das gemeinsame Anliegen von Stadt und Polizei beim Petitionsausschuss des Landtags, so dass aktuell keine Aussage darüber möglich ist, wann die Ausstellung nach Anmeldung zu sehen ist.

Die Verbundenheit von Polizei und Stadt Herne drückte sich auch darin aus, dass sich alle um 10.00 Uhr zur Schweigeminute für den am vergangenen Mittwoch in Gelsenkirchen getöteten Polizisten erhoben.