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Meldung vom 19. August 2021

Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

Für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag, die am Sonntag, 26. September 2021, stattfindet, laufen beim Team Wahlen der Stadt Herne die Vorbereitungen auf Hochtouren.

Zehn Direktkandidierende treten im Wahlkreis 141 Herne – Bochum II. Über Ihre Wahl wird mit der Erststimme entschieden. 27 Parteien mit Landesliste stellen sich für die Zweitstimme zur Wahl.

Zum Stichtag 15. August 2021, an das Wählerverzeichnis erstellt worden ist, waren für Herne 108.683 Personen wahlberechtigt.

Das Wählerverzeichnis kann vom 6. bis 10. September 2021 im Fachbereich Immobilien und Wahlen, Wahlbüro, Technisches Rathaus, Zimmer B.604, Langekampstraße 36, eingesehen werden.

Bisher haben sich 42 Deutsche, die im Ausland leben, in das Wählerverzeichnis aufnehmen lassen. Die daraus resultierenden Briefwahlunterlagen werden u. a. nach Vietnam, Thailand, Brasilien, China, Australien, Dubai, USA, Norwegen, Dänemark, Großbritannien, Niederlande, Österreich, Schweiz, Luxemburg, Frankreich, Italien, Spanien, Türkei versandt.

Die Wahlbenachrichtigungen werden per Post versandt und vom 25. August bis 5. September 2021 zugestellt. Es kann dabei vorkommen, dass sie innerhalb einer Anschrift an unterschiedlichen Tagen ankommen. Wer bis zum 5. September 2021 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann sich beim Team Wahlen, unter der Telefonnummer 0 23 23 / 16 16 09 melden. Dann wird Auskunft erteilt, ob, wo und wie gewählt werden kann. Wer wahlberechtigt ist, kann auch ohne Wahlbenachrichtigung unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses wählen.

Personen, die wahlberechtigt sind und ab dem 16. August 2021 nach Herne zuziehen, können bis zum 5. September 2021 einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen, wenn sie nicht im vorherigen Wohnort wählen möchten.

Personen, die wahlberechtigt sind und aus Herne fortziehen, werden erst dann aus dem Herner Wählerverzeichnis gestrichen, wenn die neue Wohngemeinde die Eintragung in das dortige Wählerverzeichnis bestätigt hat. Bei einem Wegzug aus Deutschland (mit Abmeldung) ins Ausland bleibt das Wahlrecht erhalten.

Bei Personen, die wahlberechtigt sind und innerhalb Hernes umziehen, bleibt dieser Umzug grundsätzlich unberücksichtigt. Das heißt, die Personen können nur in dem Wahlraum wählen, welcher auf ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Wenn sie diesen nicht aufsuchen wollen, können sie einen Wahlschein und/oder Briefwahlunterlagen beantragen.

Deutsche, die im Ausland gelebt haben und in der Bundesrepublik nicht mit einer Wohnung gemeldet waren und sich ab dem 16. August 2021, aber vor dem 5. September 2021 in Herne anmeldet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Für die Antragstellung ist die Verwendung eines speziellen Formblattes erforderlich. Auskunft hierzu gibt das Team Wahlen unter der Telefonnummer 0 23 23 / 16 26 61.

Antrag auf Briefwahl:

Der Antrag auf Briefwahl kann durch persönliche Vorsprache (Direktwahl oder Abholung der Unterlagen) vom 30. August bis 24. September 2021 im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Raum 233 oder im Technischen Rathaus, Langekampstraße 36, gestellt werden.

Beide Briefwahllokale öffnen wie folgt:

Montag bis Mittwoch von 8 bis 15:30 Uhr, Donnerstag von 8 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr. Am Freitag vor der Wahl, also am 24. September 2021, sind die beiden Briefwahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Briefwahlanträge können ab sofort bis zum 24. September 2021, 18 Uhr, wie folgt gestellt werden:

  • unter Verwendung des QR-Codes, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet,
  • Online unter Briefwahlantrag bis zum 21. September 2021,
  • per E-Mail an wahlen@herne.de ; unter Angabe des vollständigen Namens und des Geburtsdatums,
  • mit dem Vordruck, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet – der bitte unterschrieben in einem frankierten Umschlag an die Stadt Herne, Team Wahlen, Langekampstraße 36, 44652 Herne, geschickt wird -,
  • per Fax die Faxnummer: 0 23 23 /16 1233 9207, formlos (unter Angabe des Geburtsdatums) oder beispielsweise per ausgefülltem Antragsformular, welches sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet,
  • mit dem ausgedruckten Vordruck Briefwahlantrag (PDF, 322 KB) .

Telefonisch können keine Briefwahlanträge gestellt werden. Wer für einen anderen einen Wahlschein beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden per Post zugestellt oder amtlich überbracht.

Die Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich ab dem 20. August 2021 versandt.

Wahlhelfer:

Insgesamt werden für die Wahl ca. 1.200 Wahlhelfer im Einsatz sein. Dank zahlreicher freiwilliger Meldungen konnten schon die meisten Wahllokale komplett besetzt werden. In einigen Wahllokalen kann aber noch ein Einsatz erfolgen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich beim Team Wahlen unter der Telefonnummer 0 23 23 / 16 16 09 oder per E-Mail an wahlen@herne.de melden.

Wahllokale:

Für die Durchführung der Wahlen stehen am 13. September 2020 insgesamt 82 Wahllokale zur Verfügung. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr. Die per Briefwahl abgegebenen Stimmen werden am Wahltag in 27 Briefwahllokalen ausgezählt. Diese befinden sich in der Gesamtschule Wanne-Eickel.

Die für die Kommunalwahl festgelegte Wahlgebietseinteilung und der Zuschnitt der Stimmbezirke werden auch für die Bundestagswahl genutzt. Aufgrund der anhaltenden pandemischen Lage wird weiterhin davon abgesehen, Senioreneinrichtungen als Wahllokale zu nutzen. Vielmehr liegt der Fokus nun auf der Nutzung von städtischen Gebäuden (Schulen und KiTas). Dies führt dazu, dass zwei bis drei Wahllokalen in einem Gebäude eingerichtet werden. Daher der Hinweis und die Bitte an alle Bürger*innen, die Wahlbenachrichtigung aufmerksam durchzulesen, da sie wieder einem anderen Wahllokal zugewiesen sein könnten.

Ein „Wahlraumfinder“ befindet sich auf der Homepage der Stadt Herne.

Details der Meldungen
2017-04-26