Öffentliche Bekanntmachung - Bekanntmachungsanordnung des Oberbürgermeisters vom 12. Juni 2017 zum Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nummer 11 - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 30. Mai 2017 folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten beziehungsweise ergänzten Begründung vom 30. März 2017 wird zugestimmt.
  3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nummer 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom 30. März 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Erschließungsplanes vom 30. März 2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

Der Geltungsbereich des Plangebietes wird begrenzt durch die Grenzen des Flurstückes 832, die östliche Grenze des Flurstückes 574 (teilweise),die nördliche Grenze des Flurstückes 803 (teilweise). In der nordöstlichen Ecke des Plangebietes umfasst das Plangebiet ein Stück des Flurstückes 811. Sämtliche, vorstehend aufgeführten Flurstücke liegen in der Flur 61, Gemarkung Wanne-Eickel.

Er ist im folgenden Stadtplanausschnitt in etwa dargestellt.

Der als Satzung beschlossene vorhabenbezogene Bebauungsplanes Nummer 11 - Albert-Schweitzer-Carré - wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung tritt die oben genannte Satzung in Kraft.

Allgemeine Ziele und Zwecke:

Im Plangebiet soll eine lebendige Wohnsiedlung entstehen, die den nachhaltigen Umgang generationsübergreifenden Wohnens zum wesentlichen Inhalt hat, um der Nachfrage nach unterschiedlichen Wohn- und Lebensformen gerecht zu werden. Es soll ein durchmischtes Quartier mit hohen städtebaulichen, freiräumlichen und ökologischen Qualitäten entstehen. Unter dem Aspekt der barrierefreien und wirtschaftlichen Gestaltung werden die Anforderungen an die Wohnformen in den Vordergrund gestellt.

Dieser Bebauungsplan (einschließlich textlicher Festsetzungen) wird mit seiner Begründung zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Umwelt und Stadtplanung der Stadt Herne, Rathausstraße 6 (Rathaus Wanne), Zimmer 21, bereitgehalten. Auskünfte über den Inhalt des Planes können während der allgemeinen Servicezeiten (Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr, Freitag 8 bis 13 Uhr) erteilt werden.

Die Satzung einschließlich der zum Beschluss gehörenden Anlagen können außerdem hier im Internetauftritt der Stadt Herne eingesehen werden.

Hinweis:

Es wird gemäß der §§ 44 Absatz 5 und 215 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und gemäß § 7 Absatz 6 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) auf Folgendes hingewiesen:

  1. Gemäß § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte eine Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche kann der Berechtigte dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Absatz 3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
  2. Unbeachtlich werden:
    1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
    2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
    3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
      wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2 a BauGB beachtlich sind.
  3. Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung kann gemäß § 7 Absatz 6 Satz 1 Gemeindeordnung NRW nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn
    1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
    2. die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
    3. der Oberbürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder
    4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Herne vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Herne, den 12. Juni 2017

Der Oberbürgermeister: Dr. Dudda

Planunterlagen:

VBP 11 Übersichtsplan (PDF, 709 KB)

VBP 11 Fassung zum Satzungsbeschluss (PDF, 2.291 KB)

VBP 11 VEP Blatt 1 (PDF, 1.083 KB)

VBP 11 VEP Blatt 2 (PDF, 1.529 KB)

VBP 11 Begründung zum Satzungsbeschluss (PDF, 1.332 KB)

VBP 11 Artenschutzprüfung zu geplanten Baumfällungen (PDF, 1.110 KB)

VBP 11 Artenschutzprüfung - August 2016 (PDF, 1.114 KB)

VBP 11 Geotechnischer Bericht (PDF, 1.217 KB)

VBP 11 Abwägung - 30. März 2017 (PDF, 287 KB)

VBP 11 Begründung (PDF, 42.566 KB)