Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2017/0035  
Ö 2  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2016; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2017/0144  
Ö 3  
Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung
2017/0090  
Ö 4  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2017/0030  
Ö 5  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 6  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 08. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration
Enthält Anlagen
2017/0006  
Ö 7  
Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."
Enthält Anlagen
2017/0048  
Ö 8  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für das Jahr 2016
2017/0106  
Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)
Enthält Anlagen
2016/0877  
Ö 10  
Bestellung eines Vertreters für den Verkehrsverband Westfalen e.V.
2017/0097  
Ö 11  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2017/0040  
Ö 12  
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0105  
Ö 13  
Antrag: Prüfauftrag bürgerfreundliche Öffnungszeiten städtischer Fachbereiche
Enthält Anlagen
2017/0138  
Ö 14  
Antrag: Bargeldloses Parken
Enthält Anlagen
2017/0135  
Ö 15  
Antrag: Kreisverkehr Hordeler Straße
Enthält Anlagen
2017/0139  
Ö 16  
Antrag: Beleuchtung für die Hundewiese im Franzpark
Enthält Anlagen
2017/0109  
Ö 17  
Antrag: Einzäunung der Hundewiese im Franzpark
Enthält Anlagen
2017/0110  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Sachstand Erneuerung des städtischen Internetauftritts
Enthält Anlagen
2017/0137  
Ö 19.2  
Anfrage: Auswirkungen Ausweitung Landesgleichstellungsgesetz
Enthält Anlagen
2017/0108  
Ö 19.3  
Anfrage: Verschmutzung der Stadt durch Wochenblatt und Sonntagsnachrichten
Enthält Anlagen
2017/0111  
N 1     Gebäudemanagement Herne (GMH); Angelegenheiten der Betriebsleitung      
N 2     GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der medl kommunal GmbH und Umfirmierung in die Energiepark Styrumer Ruhrbogen GmbH      
N 3     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Darlehensvertrag      
N 4     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich verk_Sonntage (544 KB)