Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2017/0209  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne - Änderung
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 3  
Ergänzender Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2017
2017/0225  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017
2017/0198  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligung an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG samt Verwaltungs-GmbH
2017/0195  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0173  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0174  
Ö 8  
Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2
2017/0126  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1. Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen Punkt 2 und dem Rat der Stadt Punkt 6 zu beschließen.

 

2. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die Verschiebung der Maßnahme GS Vellwigstraße in das Förderprogramm KInvFG II und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Gym Otto-Hahn in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.

 

3. Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.

 

4. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

5. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio €  aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.

 

 

              

   
    02.03.2017 - Schulausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

1. Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen Punkt 2 und dem Rat der Stadt Punkt 6 zu beschließen.

 

2. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die Verschiebung der Maßnahme GS Vellwigstraße in das Förderprogramm KInvFG II und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Gym Otto-Hahn in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.

 

3. Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.

 

4. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

5. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio €  aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

18

10

5

1

-

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    08.03.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die Verschiebung der Maßnahme GS Vellwigstraße in das Förderprogramm KInvFG II und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Verschiebung der Maßnahme Gymnasium Otto-Hahn in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Lütjens

dafür:

10

5

3

2

-

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.03.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

zu Punkt 3. des Beschlussvorschlags

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

11

5

3

1

1

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio €  aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    21.03.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio €  aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio €  aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

57

25

14

5

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 9  
Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 10  
Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0125  
Ö 11  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2017/0140  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte"
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 13  
Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr
2017/0117  
Ö 14  
Antrag: Prüfantrag zur Transparenz der Flüchtlingskosten in Herne
Enthält Anlagen
2017/0212  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf des Schulgrundstücks Langforthstraße / Jürgens Hof      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-0225_ergBeschl HSanPlan 2017_Vorlage (75 KB)