Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2017/0209  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne - Änderung
Enthält Anlagen
2017/0194  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Stadt Herne.

           

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Während der Beratung beantragen die Fraktionen von SPD und CDU den Beschlussvorschlag für die Änderung an dem „Public Corporate Governance Kodex (PCGK)“ der Stadt Herne wie folgt zu ergänzen:

 

In der als Anlage 1 beigefügten geänderten Fassung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Stadt Herne wird unter dem Punkt 4 „Jahresabschluss“, das Wort „soll“ durch das Wort „sollte“ ersetzt.

 

Begründung: Die Formulierung „sollte“ ermöglicht der Stadt und auch ihren Unternehmen eine höhere Flexibilität, die insbesondere bei den Konzerngesellschaften erforderlich ist. Das Recht des Aufsichtsrates, einen jederzeitigen Wechsel der Prüfungsgesellschaft anzustoßen, bleibt unberührt.

 

Die Ausschussvorsitzende Frau von der Beck lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

Anschließen lässt die Ausschussvorsitzende über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Stadt Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über die vom Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen geänderte Fassung abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Stadt Herne in der durch den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen geänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

57

25

14

5

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte geänderte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Rat_20170328_A_TOP 2_PCGK (725 KB)      
Ö 3  
Ergänzender Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2017
2017/0225  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017
2017/0198  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligung an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG samt Verwaltungs-GmbH
2017/0195  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0173  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0174  
Ö 8  
Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2
2017/0126  
Ö 9  
Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 10  
Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0125  
Ö 11  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2017/0140  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte"
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 13  
Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr
2017/0117  
Ö 14  
Antrag: Prüfantrag zur Transparenz der Flüchtlingskosten in Herne
Enthält Anlagen
2017/0212  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf des Schulgrundstücks Langforthstraße / Jürgens Hof      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-0225_ergBeschl HSanPlan 2017_Vorlage (75 KB)