Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2017/0209  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne - Änderung
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 3  
Ergänzender Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2017
2017/0225  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017
2017/0198  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligung an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG samt Verwaltungs-GmbH
2017/0195  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0173  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0174  
Ö 8  
Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2
2017/0126  
Ö 9  
Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 10  
Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0125  
Ö 11  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2017/0140  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte"
Enthält Anlagen
2017/0207  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt

 

-         nimmt anliegende Gebührenbedarfsberechnung zur Kenntnis.und

 

-         beschließt, dass die Gebührensätze 2016 im Haushaltsjahr 2017 fortgeführt werden und die daraus resultierenden Mindererträge in Höhe von rund 60.000,00 € jeweils zur Hälfte aus dem laufenden Budget des Dezernats IV und aus Mitteln von entsorgung herne kompensiert werden.

    

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt

 

-         nimmt anliegende Gebührenbedarfsberechnung zur Kenntnis und

 

-         beschließt, dass die Gebührensätze 2016 im Haushaltsjahr 2017 fortgeführt werden und die daraus resultierenden Mindererträge in Höhe von rund 60.000,00 € jeweils zur Hälfte aus dem laufenden Budget des Dezernats IV und aus Mitteln von entsorgung herne kompensiert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

57

25

14

5

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 13  
Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr
2017/0117  
Ö 14  
Antrag: Prüfantrag zur Transparenz der Flüchtlingskosten in Herne
Enthält Anlagen
2017/0212  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf des Schulgrundstücks Langforthstraße / Jürgens Hof      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-0225_ergBeschl HSanPlan 2017_Vorlage (75 KB)