Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2017/0209  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne - Änderung
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 3  
Ergänzender Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2017
2017/0225  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017
2017/0198  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligung an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG samt Verwaltungs-GmbH
2017/0195  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0173  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2017/0174  
Ö 8  
Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2
2017/0126  
Ö 9  
Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 10  
Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0125  
Ö 11  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2017/0140  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte"
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 13  
Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr
2017/0117  
Ö 14  
Antrag: Prüfantrag zur Transparenz der Flüchtlingskosten in Herne
Enthält Anlagen
2017/0212  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Unser Beschlussvorschlag lautet:

Die Verwaltung möge prüfen, wie der Sonderposten des Kämmerers zur Darstellung der Deckungslücke aufgrund der Flüchtlingskosten laufend fortgeschrieben und ergänzt werden kann! Können sämtliche Kosten aller Fachbereiche erfasst werden? Hierbei soll auch die teilweise Gegenfinanzierung dargestellt werden

 

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 14 - abgelehnt
   

Aufgrund des Hinweises von Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, dass eine Frage kein Bestandteil eines Beschlusses sein kann, streicht Herr Wolf als Antragsteller den Satz.

 

Der Rat der Stadt lehnt es ab, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung möge prüfen, wie der Sonderposten des Kämmerers zur Darstellung der Deckungslücke aufgrund der Flüchtlingskosten laufend fortgeschrieben und ergänzt werden kann! Können sämtliche Kosten aller Fachbereiche erfasst werden? Hierbei soll auch die teilweise Gegenfinanzierung dargestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

2

0

0

0

0

0

2

0

0

0

dagegen:

55

25

14

5

4

3

0

2

1

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf des Schulgrundstücks Langforthstraße / Jürgens Hof      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-0225_ergBeschl HSanPlan 2017_Vorlage (75 KB)