Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen und Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss
2017/0335  
Ö 2  
Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte
Enthält Anlagen
2017/0301  
Ö 3  
Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen)
Enthält Anlagen
2017/0237  
Ö 4  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2017/0276  
Ö 5  
Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Erwerb einer Vorratsgesellschaft einschl. Änderung des Gesellschaftsvertrages - Organbesetzungen
Enthält Anlagen
2017/0333  
Ö 6  
Organbesetzungen in städt. Beteiligungsgesellschaften
2017/0334  
Ö 7  
Bestellung einer Vertreterin für den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
2017/0309  
Ö 8  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2017/0272  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie.  

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

10

4

2

1

0

1

2

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hölkeskampring_Maßnahmenbeschluss_Mai2017_mitGrundrissen (23152 KB) PDF-Dokument (1492 KB)    
   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

1

1

1

0

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.05.2017 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

MBH

BIG

Die Linke

IHM

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

dafür:

16

4

2

3

1

3

2

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie.

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

15

8

4

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt - vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Herne-Mitte - die Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

44

18

13

4

2

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Bestellung eines neuen Vorstandsmitgliedes der Jugend-,Konflikt-, und Drogenberatung e.V.
2017/0345  
Ö 11  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 12  
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder
Enthält Anlagen
2017/0234  
Ö 13  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0239  
Ö 15  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 16  
Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
2017/0231  
Ö 17  
Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)
2017/0318  
Ö 18  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
2017/0357  
Ö 19  
Resolution: Weiterentwicklung und Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes des Landes Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
2017/0354  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Anfrage: Ausschöpfung von Fördermitteln
Enthält Anlagen
2017/0356  
Ö 21.2  
Anfrage: Spielplatz Auf der Insel
Enthält Anlagen
2017/0347  
Ö 21.3  
Anfrage: Zebrastreifen Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0348  
N 1     HSP-Maßnahme Nr. 8 - Berichterstattung      
N 2     Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Verkauf zweier Grundstücke im "Gleisdreieck Baukau" Rottstr. 112      
N 4     Veräußerung eines Objektes an der Manteuffelstraße      
N 5     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 6     Verkauf eines Grundstücks am Jürgens Hof zum Bau einer Pflegeeinrichtung      
N 7     Verkauf eines Grundstücks am Jürgenshof zum Bau einer Wohnanlage für Menschen mit Behinderung      
N 8     Verkauf von Grundstücken am Jürgens Hof zu Wohnbauzwecken      
N 9     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 10     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anschreiben an OB WEP (62 KB)