Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2018 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2018 in den Rat der Stadt - mündlicher Vortrag -    
Ö 2  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Nachbesetzung Aufsichtsrat
2017/0521  
Ö 3  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum Emscher mbH (PEG), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), ETZ Betriebs GmbH (ETZ), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Nachbesetzung Gesellschafterversammlungen
2017/0519  
Ö 4  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Nachbesetzung Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
2017/0518  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Nachbesetzung Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
2017/0520  
Ö 6  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) / Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Nachbesetzung Gesellschafterversammlungen
2017/0522  
Ö 7  
Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
2017/0542  
Ö 8  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2017/0484  
Ö 9  
Integriertes Handlungskonzept Revierpark 2020
Enthält Anlagen
2017/0480  
Ö 10  
HSM - Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH: Genehmigung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates
Enthält Anlagen
2017/0493  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erste Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen
Enthält Anlagen
2017/0492  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen in den sozialen Einrichtungen
Enthält Anlagen
2017/0486  
Ö 13  
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2018
Enthält Anlagen
2017/0474  
Ö 14  
Antrag: Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen
2017/0513  
Ö 15  
Antrag: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Enthält Anlagen
2017/0515  
Ö 16  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 17     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 17.1  
Anfrage: KiJuPa
Enthält Anlagen
2017/0516  
Ö 17.2  
Anfrage: Neue Höfe Herne
Enthält Anlagen
2017/0514  
Ö 17.3  
Anfrage: Sachstand Integriertes Einzelhandelskonzept Wanne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0512  
    05.09.2017 - Rat der Stadt
    Ö 17.3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 6.10.2016 die Verwaltung beauftragt ein „Integriertes Einzelhandelskonzept“ für die Wanner Fußgängerzone zu erarbeiten. Die ergebnisoffenen Handlungsempfehlungen sollten „dem Rat der Stadt spätestens im 2. Quartal 2017 präsentiert werden“. Das 2. Quartal 2017 ist seit 8 Wochen Vergangenheit und von den Handlungsempfehlungen ist bis jetzt nichts zu sehen.

 

Fragen:

1. Liegen die in der o.g. Ratsvorlage genannten externen Daten inzwischen vor? Wenn ja, bitten wir darum, diese dem Rat umgehend zur Verfügung zu stellen. Seit wann liegen diese Daten vor?

2. Wie weit ist die Konzept-Entwicklung gediehen und wann bekommt der Rat der Stadt Herne die Untersuchungsergebnisse und die Handlungsempfehlungen zu sehen?

3. Wie erklärt die Verwaltung die Verzögerung?

4. Können heute zumindest einige gesicherte Zwischenergebnisse vorgestellt werden? Falls ja, bitten wir dieses zu tun.

 

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee beantwortet die Anfrage des Stadtverordneten Schroeder wie folgt:

Zu Frage 1:

Die für den Arbeitsauftrag notwendigen Daten liegen teilweise innerhalb der Verwaltung bzw. im Konzern Stadt vor und werden zusammengetragen, analysiert und ausgewertet. Unvollständige Datenlagen, wie bspw. Details zum ruhenden Verkehr, müssen zeitaufwendig selbst erhoben werden, um sie im Anschluss mit weiteren Daten verknüpfen, analysieren und auswerten zu können. Sobald aussagekräftige Ergebnisse vorliegen, können diese dem Rat vorgestellt werden.

Darüber hinaus wurden bereits verschiedene Experteninterviews mit Akteuren vor Ort (bspw. Einzelhändler, Werbegemeinschaft, Makler) und externen Projektentwicklern über den Standort Wanne-Mitte geführt. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Auswertungen ein.

Zu Frage 2:

Sobald die Analysen abgeschlossen sind, kann mit der Konzeptentwicklung begonnen werden. Erste Zwischenergebnisse können voraussichtlich Ende des Jahres vorgestellt werden.

Aktuell werden verschiedene Verkehrsführungsvarianten erarbeitet und anschließend verwaltungsintern abgestimmt.

Zu Frage 3:

Aufgrund der komplexen Thematik und der sehr umfangreichen Aufgabenstellung sowie krankheitsbedingten Personalengpässen befindet sich der Fachbereich noch in der Analysephase und der verwaltungsinternen Abstimmung.

Zu Frage 4:

Nein, da die Auswertungen der eigenen Analysen und die fachbereichsübergreifenden Abstimmungen noch nicht abgeschlossen sind.

 

 

N 1     Stadtwerke Herne AG (StwH): Teilgeschäftsanteilsverkauf TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH      
N 2     Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-0492_BeschlussAuszug HuPA (47 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HuPA_20170830_TOP 1_A 2 geä_SPD+CDU-ÄT_ProjektvertragHSM_Stadt (226 KB)