Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage des Einwohners Kozicki betreffend "Herne gehört zu den ärmsten Städten Deutschlands"
Enthält Anlagen
2017/0729  
Ö 2  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2017/0754  
Ö 3  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen
Enthält Anlagen
2017/0679  
Ö 4  
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0506  
Ö 5  
Stellenplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0677  
Ö 6  
Haushaltssatzung 2018 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2018-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0705  
Ö 7  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek / Radio Herne 90acht: Organumbesetzungen
2017/0772  
Ö 8  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Feststellung Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Betriebsausschusses
2017/0686  
Ö 9  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 10  
Fünfundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0579  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen undErgänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 13  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 15  
Antrag: Beitritt der Stadt Herne zur Initiative "Mayors for Peace"
Enthält Anlagen
2017/0770  
Ö 16  
Antrag: Antrag gegen weitere Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen für Herne
Enthält Anlagen
2017/0750  
Ö 17  
Antrag: Vollzugsstopp und Neuaufnahme der Umgestaltungsplanung für den Europaplatz
Enthält Anlagen
2017/0619  
Ö 18  
Beteiligungsleitfaden Anregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0525-1  
Ö 19  
Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Herne Anregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0526-1  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 15_2017-0585_Schiedspersonen_BeschlAuszug HuPA (26 KB)