Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag: Änderung der HSP-Maßnahme 125
Enthält Anlagen
2017/0819  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vierte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0780  
Ö 3  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2017/0773  
Ö 4  
Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)"
2017/0723  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Auflösung des Betriebsaussschusses Gebäudemanagement Herne und Bildung eines Immobilienausschusses
Enthält Anlagen
2017/0810  
Ö 6  
Änderung Herner Ortsrecht: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
Enthält Anlagen
2017/0687  
Ö 7  
Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Herne für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH)
2017/0775  
Ö 8  
Reorganisation der Immobilienfunktion der Stadt Herne
2017/0809  
Ö 9  
Änderung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages zwischen der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) und der Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB)
Enthält Anlagen
2017/0763  
Ö 10  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH Prüfungsauftrag der Voraussetzungen für eine Neuorganisation
2017/0777  
Ö 11  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2018
2017/0794  
Ö 12  
HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM) Abschluss einer D & O Versicherung für den Aufsichtsrat
2017/0783  
Ö 13  
evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH: Änderung der Gremienstruktur
Enthält Anlagen
2017/0799  
Ö 14  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Betrauungsakt
Enthält Anlagen
2017/0802  
Ö 15  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0778  
Ö 16  
Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0779  
Ö 17  
Einrichtung eines dualen Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Berufsabschluss "Kaufmann/-frau im E-Commerce" führt
Enthält Anlagen
2017/0724  
Ö 18  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Leistungsbereitstellung des örtlichen Trägers an den Kosten der Unterkunft für Leistungsempfänger nach dem SGB II
Enthält Anlagen
2017/0751  
Ö 19  
Bestellung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses sowie Wiederbestellung eines Mitgliedes nach Ablauf der Amtszeit
2017/0753  
Ö 20  
Beschluss über die Mitgliedschaft im zu gründenden "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2017/0561  
Ö 21  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für vier Änderungsverfahren in Bochum, Essen(2), und Oberhausen
Enthält Anlagen
2017/0680  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landes-planungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Plan-verfahren:

 

30 BO: An der Papenburg / Berliner Str.

31 E St. Annental / Oberhofstr.

32 E Icktener Str. (ehem. Tennisanlage)

 

33 OB Zeche Sterkrade           

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landes-planungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Plan-verfahren:

 

30 BO: An der Papenburg / Berliner Str.

31 E St. Annental / Oberhofstr.

32 E Icktener Str. (ehem. Tennisanlage)

 

33 OB Zeche Sterkrade           

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

5

2

1

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.12.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landes-planungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Plan-verfahren:

 

30 BO: An der Papenburg / Berliner Str.

31 E St. Annental / Oberhofstr.

32 E Icktener Str. (ehem. Tennisanlage)

 

33 OB Zeche Sterkrade           

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

1

-

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    12.12.2017 - Rat der Stadt
    Ö 21 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landes-planungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Plan-verfahren:

 

30 BO: An der Papenburg / Berliner Str.

31 E St. Annental / Oberhofstr.

32 E Icktener Str. (ehem. Tennisanlage)

 

33 OB Zeche Sterkrade           

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

23

14

5

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 22  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
2017/0697  
Ö 23  
Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0694  
Ö 24  
Erlass einer Gebührensatzung für Amtshandlungen des Standesamtes
Enthält Anlagen
2017/0711  
Ö 25  
Antrag: Sozialticket
Enthält Anlagen
2017/0807  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anmietung des Zentralen Betriebshofs (ZBH) an der Meesmannstraße/Südstraße      
N 2     Nachfolge in der Geschäftsführung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG)      
N 3     Nachfolge in der Geschäftsführung der Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip)      
N 4     Nachfolge in der Geschäftsführung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)      
N 5     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 6     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH)      
N 7     Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten