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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 21.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Fortsetzung des Projekts in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen "Kita im Koffer" vom 01.01.2017 - 31.12.2017		2017/0004
Ö 2			Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."		2017/0048
Ö 3			Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017		2017/0047
Ö 4			Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 08. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration		2017/0006
Ö 5			Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB		2017/0013
Ö 6			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)		2016/0877
Ö 7			Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)		2017/0040
Ö 8			Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne		2017/0105
Ö 9			Vorschlag: Bericht und Diskussion um den Wohnblock Emscherstraße 86		2017/0007
Ö 10			Vorschlag: Sachstand Abschiebungen in Herne		2017/0112
Ö 11			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 12			Anfragen der Stadtverordneten
N 1			Bereitstellung von Notärzten im Rettungsdienst der Stadt Herne I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zu Los 1 II. Vorübergehende Vergabe zu Los 2
N 2			Ersatzbeschaffung von 4 Löschgruppenfahrzeugen vom Typ LF10
N 3			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 4			Anfragen der Stadtverordneten


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	verk_Sonntage (544 KB)