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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

öffentlich

verk_Sonntage (544 KB)

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 21.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP	Betreff

Ö 1	Fortsetzung des Projekts in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen "Kita im Koffer" vom 01.01.2017 - 31.12.2017	2017/0004
Ö 2	Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."	2017/0048
Ö 3	Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017	2017/0047
Ö 4	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 08. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration	2017/0006
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB	2017/0013
Ö 6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)	2016/0877
Ö 7	Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)	2017/0040
Ö 8	Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne	2017/0105
Ö 9	Vorschlag: Bericht und Diskussion um den Wohnblock Emscherstraße 86	2017/0007
Ö 10	Vorschlag: Sachstand Abschiebungen in Herne	2017/0112
Ö 11	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 12	Anfragen der Stadtverordneten
N 1	Bereitstellung von Notärzten im Rettungsdienst der Stadt Herne I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zu Los 1 II. Vorübergehende Vergabe zu Los 2
N 2	Ersatzbeschaffung von 4 Löschgruppenfahrzeugen vom Typ LF10
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 4	Anfragen der Stadtverordneten