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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fortsetzung des Projekts in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen "Kita im Koffer" vom 01.01.2017 - 31.12.2017
2017/0004  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie die Fortsetzung des Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern „Kita im Koffer“ vom 01.01.201731.12.2017.

   

   
    21.02.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie die Fortsetzung des Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern „Kita im Koffer“ vom 01.01.201731.12.2017.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    22.02.2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie die Fortsetzung des Brückenprojektes für Flüchtlingskinder und ihre Eltern „Kita im Koffer“ vom 01.01.201731.12.2017.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

14

4

2

1

1

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Ö 2  
Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."
Enthält Anlagen
2017/0048  
Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 4  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 08. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration
Enthält Anlagen
2017/0006  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)
Enthält Anlagen
2016/0877  
Ö 7  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2017/0040  
Ö 8  
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0105  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht und Diskussion um den Wohnblock Emscherstraße 86
Enthält Anlagen
2017/0007  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstand Abschiebungen in Herne
Enthält Anlagen
2017/0112  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bereitstellung von Notärzten im Rettungsdienst der Stadt Herne I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zu Los 1 II. Vorübergehende Vergabe zu Los 2      
N 2     Ersatzbeschaffung von 4 Löschgruppenfahrzeugen vom Typ LF10      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich verk_Sonntage (544 KB)