Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fortsetzung des Projekts in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen "Kita im Koffer" vom 01.01.2017 - 31.12.2017
2017/0004  
Ö 2  
Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."
Enthält Anlagen
2017/0048  
Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 4  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 08. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration
Enthält Anlagen
2017/0006  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)
Enthält Anlagen
2016/0877  
Ö 7  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2017/0040  
Ö 8  
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0105  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht und Diskussion um den Wohnblock Emscherstraße 86
Enthält Anlagen
2017/0007  
    21.02.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Stadtrat Chudziak berichtet über die Situation „Wohnblock Emscherstraße 76 – 96“.

 

Der Bericht ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda schildert den chronologischen Ablauf nach der Auseinandersetzung zweier Personengruppen am 27. März 2016 auf dem Bolzplatz an der Emscherstraße bis heute und weist die öffentliche Kritik an der Vorgehensweise der Verwaltung zurück.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht Emscherstr. (37 KB) PDF-Dokument (113 KB)    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstand Abschiebungen in Herne
Enthält Anlagen
2017/0112  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bereitstellung von Notärzten im Rettungsdienst der Stadt Herne I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zu Los 1 II. Vorübergehende Vergabe zu Los 2      
N 2     Ersatzbeschaffung von 4 Löschgruppenfahrzeugen vom Typ LF10      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich verk_Sonntage (544 KB)