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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte
Enthält Anlagen
2017/0301  
Ö 2  
Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen)
Enthält Anlagen
2017/0237  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
Ö 4  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 5  
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder
Enthält Anlagen
2017/0234  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat beschließt

 

  1. die als Anlage 1 beigefügte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne.

 

  1. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.

                 

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt

 

  1. die als Anlage 1 beigefügte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne.

 

  1. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

1

1

1

0

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtrat Friedrichs berichtet, dass in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung angeregt wurde, dass bei den Stadtverordneten der Fraktionen auch eine Stellvertretung möglich sein könnte.

Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf und ändert in der „Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Herne“ (Anlage 1) den Punkt 2.3 wie folgt:

2.3 Neben den stimmberechtigten Mitgliedern gehören dem Gestaltungsbeirat als ständige nicht-stimmberechtigte, beratende Mitglieder an: der/die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (APS), je ein mit Planungsfragen vertrautes Ratsmitglied aus jeder der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen bzw. deren Stellvertretung, der/die für die Planung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat V, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Umwelt und Stadtplanung), der/die für die Bauordnung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat VI, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Recht und Bauordnung).

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt

1. die als Anlage 1 beigefügte wie vor geänderte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne.

2. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung angeregt wurde, dass bei den Stadtverordneten der Fraktionen auch eine Stellvertretung möglich sein könnte.

Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf und ändert in der „Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Herne“ (Anlage 1) den Punkt 2.3 wie folgt:

2.3 Neben den stimmberechtigten Mitgliedern gehören dem Gestaltungsbeirat als ständige nicht-stimmberechtigte, beratende Mitglieder an: der/die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (APS), je ein mit Planungsfragen vertrautes Ratsmitglied aus jeder der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen bzw. deren Stellvertretung, der/die für die Planung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat V, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Umwelt und Stadtplanung), der/die für die Bauordnung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat VI, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Recht und Bauordnung).

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:

 

Der Rat beschließt

1. die als Anlage 1 beigefügte wie vor geänderte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne.

2. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

44

18

13

4

2

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0256  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0241  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0239  
Ö 10  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 11  
Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
2017/0231  
Ö 12  
Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)
2017/0318  
Ö 13  
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G)
2017/0229  
Ö 14  
Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen
2017/0281  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ HLF 20      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten