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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte
Enthält Anlagen
2017/0301  
Ö 2  
Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen)
Enthält Anlagen
2017/0237  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
Ö 4  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 5  
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder
Enthält Anlagen
2017/0234  
Ö 6  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0256  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0241  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0239  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
           fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.
 

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
           30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er-
           schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen
           gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für
           das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

                                  

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
           fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.
 

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
           30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er-
           schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen
           gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für
           das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

4

1

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:



Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
           fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
           30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er-
           schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen
           gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für
           das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Barzik erklärt seine Befangenheit und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
           fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.
 

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom           30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er-           schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen           gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für           das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

10

4

3

1

./.

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
          fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.
 

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
         30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er-
            schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen
         gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für
           das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-
           fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.
 

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 11 -Albert-Schweitzer-Carré- vom
           30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Er-
           schließungsplanes vom 30.03.2017 (Blatt 1 bis 3) mit den eingetragenen Änderungen
           gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für
           das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

44

18

13

4

2

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 11  
Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
2017/0231  
Ö 12  
Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)
2017/0318  
Ö 13  
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G)
2017/0229  
Ö 14  
Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen
2017/0281  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ HLF 20      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten