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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte
Enthält Anlagen
2017/0301  
Ö 2  
Mitgliedschaft der Stadt Herne in der lagfa NRW e.V. (Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Nordrhein-Westfalen)
Enthält Anlagen
2017/0237  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
Ö 4  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

                 

   
    26.04.2017 - Sportausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

SSB

 

dafür:

18

7

4

1

 

 

0

1

5

 

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:

 
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

8

4

4

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

./.

1

1

 

 

   
    16.05.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte C) und D) folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

12

5

4

1

-

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

   
    18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

7

4

1

 

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

Enthaltung:

1

1

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schaeferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schaeferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

5

3

1

0

0

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

 

   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

18

13

4

-

2

2

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

2

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 5  
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder
Enthält Anlagen
2017/0234  
Ö 6  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0256  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0241  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0239  
Ö 10  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße: Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 11  
Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
2017/0231  
Ö 12  
Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)
2017/0318  
Ö 13  
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen: Ausschreibung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF) mit Abrollbehälter-Gefahrgut (AB-G)
2017/0229  
Ö 14  
Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne, hier: Einsatzjacken und Einsatz-Überhosen
2017/0281  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ HLF 20      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten