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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 04.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/0430  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 3  
Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2017/0416  
Ö 4  
Sachstand Projekt Integration von Neuzugewanderten
Enthält Anlagen
2017/0429  
Ö 5  
Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 6  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung
Enthält Anlagen
2017/0342  
Ö 7  
Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne
Enthält Anlagen
2017/0387  
Ö 8  
Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne
2017/0462  
Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH)
Enthält Anlagen
2017/0349  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E
Enthält Anlagen
2017/0350  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages
Enthält Anlagen
2017/0355  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0352  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 - Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

                    

   
    08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 - Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 - Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

   
    22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 - Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

11

5

3

1

 

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. 1.               Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. 2.               Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

  1. 3.               Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 - Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    11.07.2017 - Rat der Stadt
    Ö 21 - beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. 1.               Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. 2.               Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 30.03.2017 wird zugestimmt.

 

  1. 3.               Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 - Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt vom 30.03.2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

23

14

6

2

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 13  
Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe
2017/0365  
Ö 14  
Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe
2017/0366  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Eigenbetrieb Bäder Herne: Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG      
N 4     Ersatzbeschaffung der feuerwehrtechnischen Beladung für die vier Löschfahrzeuge vom Typ HLF 20      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten