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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellenplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0677  
Ö 2  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Feststellung Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Betriebsausschusses
2017/0686  
Ö 3  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Entlastung der Betriebsleitung und Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2017
2017/0685  
Ö 4  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 5  
Fünfundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0579  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen: l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen: l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 15  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 16  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 17  
Erneuerung des Einsatzleitsystems (ELS)
2017/0706  
Ö 18  
Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportwagen (RTW)
2017/0552  
Ö 19  
Beteiligungsleitfaden Anregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0525-1  
Ö 20  
Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Herne Anregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0526-1  
Ö 21  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 22  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 22.1  
Anfrage: Absperrung der Roehenstraße durch privaten Bauzaun
Enthält Anlagen
2017/0708  
N 1     Implementierung einer hochverfügbaren SAN- und Speicherinfrastruktur      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Ersatzbeschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für die Feuerwehr Herne, Überhosen und Überjacken für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Herne      
N 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Durchführung qualifizierter Krankentransporte (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Durchführung qualifizierter Krankentransporte)      
N 4     Ersatzbeschaffung eines Wechselladerfahrzeuges (WLF)      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten