Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)"
2017/0723  
Ö 2  
Änderung Herner Ortsrecht: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
Enthält Anlagen
2017/0687  
Ö 3  
Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Herne für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH)
2017/0775  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2018
2017/0794  
Ö 5  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0778  
Ö 6  
Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0779  
Ö 7  
Einrichtung eines dualen Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Berufsabschluss "Kaufmann/-frau im E-Commerce" führt
Enthält Anlagen
2017/0724  
Ö 8  
Bestellung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses sowie Wiederbestellung eines Mitgliedes nach Ablauf der Amtszeit
2017/0753  
Ö 9  
Beschluss über die Mitgliedschaft im zu gründenden "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2017/0561  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für vier Änderungsverfahren in Bochum, Essen(2), und Oberhausen
Enthält Anlagen
2017/0680  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0688  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.


2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

            

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

 

Beschluss:


 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.


  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

9

5

1

1

-

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017_11_08_PLA_Wohnbebauung_Horsthauser Str. (21275 KB) PDF-Dokument (7830 KB)    
   
    15.11.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:


 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des

Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.11.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.


2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

15

8

4

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Kolter und Herrn Steffen gezeigte Powerpointpräsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VBP Nr. 16 Bauvorhaben Horsthauser Str. (21324 KB) PDF-Dokument (7849 KB)    
   
    05.12.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

 

Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0693  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13aBauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0700  
Ö 14  
Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0694  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten