Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)"
2017/0723  
Ö 2  
Änderung Herner Ortsrecht: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
Enthält Anlagen
2017/0687  
Ö 3  
Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Herne für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH)
2017/0775  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2018
2017/0794  
Ö 5  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0778  
Ö 6  
Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0779  
Ö 7  
Einrichtung eines dualen Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Berufsabschluss "Kaufmann/-frau im E-Commerce" führt
Enthält Anlagen
2017/0724  
Ö 8  
Bestellung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses sowie Wiederbestellung eines Mitgliedes nach Ablauf der Amtszeit
2017/0753  
Ö 9  
Beschluss über die Mitgliedschaft im zu gründenden "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2017/0561  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für vier Änderungsverfahren in Bochum, Essen(2), und Oberhausen
Enthält Anlagen
2017/0680  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0688  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0693  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13aBauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0700  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

    a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

    b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
     

    c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

  1.    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

                         

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

   c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

   BauGB zu ermächtigen.

 

  1.    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

5

2

1

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.11.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne               Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden,               wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

 c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    22.11.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 7 - beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung bittet die Bezirksvertretung die Stellplatzsituation zu überdenken und darauf zu achten, dass genügend Parkraum entsteht.

 

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt zu 1. dem Haupt- und Personalausschuss und zu 2. dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

    a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

    b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
     

   c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

   BauGB zu ermächtigen.

 

  1.    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

10

6

3

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

1

1

 

   
    05.12.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1BauGB zu ermächtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Ö 14  
Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0694  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten