Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)" | 2017/0723 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderung Herner Ortsrecht: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien | 2017/0687 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Herne für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH) | 2017/0775 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2018 | 2017/0794 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne | 2017/0778 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne | 2017/0779 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einrichtung eines dualen Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Berufsabschluss "Kaufmann/-frau im E-Commerce" führt | 2017/0724 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1052), am Mulvany Berufskolleg Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium- zum Schuljahr 2018/2019 – ab dem 01.08.2018 - den Bildungsgang nach Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Kaufmann/-frau im E-Commerce" in Teilzeitform einzurichten.
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| 16.11.2017 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1052), am Mulvany Berufskolleg Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium- zum Schuljahr 2018/2019 – ab dem 01.08.2018 - den Bildungsgang nach Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Kaufmann/-frau im E-Commerce" in Teilzeitform einzurichten.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1052), am Mulvany Berufskolleg Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium- zum Schuljahr 2018/2019 – ab dem 01.08.2018 - den Bildungsgang nach Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Kaufmann/-frau im E-Commerce" in Teilzeitform einzurichten.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1052), am Mulvany Berufskolleg Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium- zum Schuljahr 2018/2019 – ab dem 01.08.2018 - den Bildungsgang nach Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Kaufmann/-frau im E-Commerce" in Teilzeitform einzurichten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Bestellung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses sowie Wiederbestellung eines Mitgliedes nach Ablauf der Amtszeit | 2017/0753 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über die Mitgliedschaft im zu gründenden "Förderverein Wohnen in Herne e.V." | 2017/0561 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für vier Änderungsverfahren in Bochum, Essen(2), und Oberhausen | 2017/0680 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße | 2017/0688 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0693 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13aBauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0700 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne | 2017/0694 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||