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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)"
2017/0723  
Ö 2  
Änderung Herner Ortsrecht: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
Enthält Anlagen
2017/0687  
Ö 3  
Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Herne für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH)
2017/0775  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2018
2017/0794  
Ö 5  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0778  
Ö 6  
Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0779  
Ö 7  
Einrichtung eines dualen Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Berufsabschluss "Kaufmann/-frau im E-Commerce" führt
Enthält Anlagen
2017/0724  
Ö 8  
Bestellung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses sowie Wiederbestellung eines Mitgliedes nach Ablauf der Amtszeit
2017/0753  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGB. S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. August 2017 (BGBl. IS. 3634) und §§ 3 bis 13 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 07. Juli 1987 (GV NW S. 220), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 624), mit Wirkung zum 01. Januar 2018 auf die Dauer von fünf Jahren

 

-          Frau Städt. Rechtsdirektorin Annegret Sickers

zur Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 

-          Frau Städt. Rechtsdirektorin Sandra Redler

zur stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 

-          Herrn Ltd. Städt. Vermessungsdirektor a. D. Pohlmann

erneut zum vermessungstechnischen Sachverständigen des Umlegungsausschusses

                                                                 

   
    05.12.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGB. S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. August 2017 (BGBl. IS. 3634) und §§ 3 bis 13 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 07. Juli 1987 (GV NW S. 220), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 624), mit Wirkung zum 01. Januar 2018 auf die Dauer von fünf Jahren

 

-          Frau Städt. Rechtsdirektorin Annegret Sickers

zur Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 

-          Frau Städt. Rechtsdirektorin Sandra Redler

zur stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 

-          Herrn Ltd. Städt. Vermessungsdirektor a. D. Pohlmann

erneut zum vermessungstechnischen Sachverständigen des Umlegungsausschusses

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

4

3

1

1

1

-

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    12.12.2017 - Rat der Stadt
    Ö 19 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGB. S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. August 2017 (BGBl. IS. 3634) und §§ 3 bis 13 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 07. Juli 1987 (GV NW S. 220), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 624), mit Wirkung zum 01. Januar 2018 auf die Dauer von fünf Jahren

 

-          Frau Städt. Rechtsdirektorin Annegret Sickers

zur Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 

-          Frau Städt. Rechtsdirektorin Sandra Redler

zur stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 

-          Herrn Ltd. Städt. Vermessungsdirektor a. D. Pohlmann

erneut zum vermessungstechnischen Sachverständigen des Umlegungsausschusses

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

22

14

5

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Beschluss über die Mitgliedschaft im zu gründenden "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2017/0561  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für vier Änderungsverfahren in Bochum, Essen(2), und Oberhausen
Enthält Anlagen
2017/0680  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0688  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0693  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13aBauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0700  
Ö 14  
Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0694  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten