Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)"
2017/0723  
Ö 2  
Änderung Herner Ortsrecht: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
Enthält Anlagen
2017/0687  
Ö 3  
Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Herne für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH)
2017/0775  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2018
2017/0794  
Ö 5  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0778  
Ö 6  
Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0779  
Ö 7  
Einrichtung eines dualen Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Berufsabschluss "Kaufmann/-frau im E-Commerce" führt
Enthält Anlagen
2017/0724  
Ö 8  
Bestellung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses sowie Wiederbestellung eines Mitgliedes nach Ablauf der Amtszeit
2017/0753  
Ö 9  
Beschluss über die Mitgliedschaft im zu gründenden "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2017/0561  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für vier Änderungsverfahren in Bochum, Essen(2), und Oberhausen
Enthält Anlagen
2017/0680  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0688  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0693  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13aBauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0700  
Ö 14  
Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0694  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten