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Tagesordnung - des Ausschusses für Bürgereingaben  

Bezeichnung: des Ausschusses für Bürgereingaben
Gremium: Ausschuss für Bürgereingaben
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen für die Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben
2017/0381  
Ö 2  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht des Bürgerbeauftragten    
Ö 3  
Bericht zum Ideen-und Beschwerdemanagement
Enthält Anlagen
2017/0476  
Ö 4  
Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0487  
    06.09.2017 - Ausschuss für Bürgereingaben
    Ö 4 - abgelehnt
   

Da der Petent in der Sitzung nicht anwesend ist, gibt Herr Dr. Burbulla eine kurze rechtliche Stellungnahme ab.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bürgereingaben beschließt den Antrag wegen Unzulässigkeit zurückzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

CDU

Grüne

DIE LINKE

Piraten-AL

dafür:

9

5

3

1

-

-

dagegen:

2

-

-

-

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

Ö 5  
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW gegen die geplante Erweiterung der thermischen Bodenreinigungsanlage der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH (vormals Sita Remediation GmbH)
Enthält Anlagen
2017/0524  
Ö 6  
Beteiligungsleitfaden Anregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0525  
Ö 7  
Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Herne Anregung gem. § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
2017/0526  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder