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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingsthematik auf den Haushalt der Stadt Herne - mündlich -    
Ö 3  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftsplan 2017
2017/0093  
Ö 4  
Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung
2017/0090  
Ö 5  
Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."
Enthält Anlagen
2017/0048  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1.        Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu

2.        Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

 

Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.


              

   
    02.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:

 

1.        Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu

2.        Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

 

Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

AL

dafür:

19

10

5

1

1

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    15.02.2017 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
   

Herr Stadtrat Chudziak berichtet zur Vorlage und beantwortet einzelne Nachfragen.

 

Beschluss:

 

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.        Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu

2.        Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

 

Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.


              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

MBH

BIG

Die Linke

IHM

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

dafür:

21

6

4

3

1

3

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.02.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden

Beschluss:

 

1.        Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu

2.        Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

 

Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.


              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    21.02.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.        Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu

2.        Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

 

Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.


              

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    28.02.2017 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.        Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu

2.        Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

 

Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.


              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

24

14

5

4

2

-

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

-

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

 

 

2

 

 

 

 

Ö 6  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der medl kommunal GmbH und Umfirmierung in die Energiepark Styrumer Ruhrbogen GmbH      
N 2     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Darlehensvertrag      
N 3     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 4     Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Sportverein SV Holsterhausen Wanne-Eickel 1924 e. V.      
N 5     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten