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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:54 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/0430  
Ö 3  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2016 und Nachtrag Wirtschaftsplan 2017
2017/0448  
Ö 4  
GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst
Enthält Anlagen
2017/0401  
Ö 5  
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH
Enthält Anlagen
2017/0402  
Ö 6  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2016
2017/0425  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
2017/0414  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2016
2017/0413  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
2017/0199  
Ö 10  
Stadtwerke Herne AG (StwH), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2016
2017/0393  
Ö 11  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) , Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung
Enthält Anlagen
2017/0426  
Ö 12  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2016
2017/0394  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0459  
Ö 14  
Vorschlag: Einnahmen aus Werberechten für das Herner Stadtgebiet
2017/0460  
    29.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Friedrichs gab zum Vorschlag der Grüne-Fraktion einen Sachstandsbericht mit folgendem Inhalt:

 

Im Februar 2017 hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Herne beschlossen, dass bei der Neuvergabe der Werberechte auf Herner Stadtgebiet demnächst digitale, LED-basierte

Monofußanlagen ins Portfolio aufgenommen werden sollen.

 

Die neuen Anlagen bieten folgenden Mehrwert:

Lokale Nachrichten und Informationen zur Verkehrssituation können eingespielt werden,

bei Krisenlagen können Sicherheitshinweise eingeblendet; die Stadt kann auf eigene

Veranstaltungen hinweisen; die rein digitale Verbreitung reduziert Müll, unansehnliche

Werbeflächen sollen im Zuge der Modernisierung abgebaut werden

 

Die LED-Monofußanlagen sollen ausschließlich wechselnde Bilder zeigen, Bewegtbilder

werden aus Gründen der Verkehrssicherheit ausgeschlossen. Zudem wurden mögliche

Standorte im Hinblick auf die Verkehrssicherheit geprüft und eine Auswahl möglicher

Standorte durch die beteiligten Fachbereiche benannt. Die Werbeträger sollen

vorwiegend Menschen im ruhenden Verkehr, zum Beispiel beim Warten an Ampeln,

ansprechen. Aufgrund des technischen Aufwands wird die Werbefirma dann investieren,

wenn mindestens fünf Anlagen aufgestellt werden können.

 

Die Beschlussfassung wurde auf der Basis einer intensiven verwaltungsinternen

Vorbefassung und -prüfung incl. der Besichtigung von schon realisierten Werbeanlagen

in Wuppertal vorgenommen. Ebenso erfolgte bereits eine Vorprüfung und erste

Beurteilung von Standortvorschlägen für .Digitalen Werbeanlagen" vorbehaltlich der

Erteilung der erforderlichen Baugenehmigung.

 

Auf dieser Grundlage wurde zwischenzeitlich von der Werbefirma ein aktualisiertes

Werbeträger-Konzept übersandt, das nunmehr derzeit verwaltungsintern mit jeweils

beteiligten Fachbereichen der Stadt Herne geprüft und beurteilt wird.

 

Im Hinblick auf die maßgebliche Ergänzung durch die neue Werbeträgerart wird jedoch

ebenfalls parallel betrachtet, ob ggf. eine erneute Prüfung zur Vergabe erforderlich ist

bzw. evtl. Notwendigkeit eines Ausschreibungsverfahrens besteht.

 

Ö 15  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 16.1  
Anfrage: Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0457  
N 1     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG      
N 4     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten