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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Erste Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen | 2017/0492 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0482 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | HSM - Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH: Genehmigung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates | 2017/0493 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0481 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Jahresfehlbetrag wurde bereits im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen. Die Kapitalrücklage ist aufgrund der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen in den Vorjahren ausdrücklich auch zum Ausgleich von Verlusten in Nichtzweckbetrieben zu verwenden und ist nicht zum Ausgleich von Fehlbeträgen im gemeinnützigen Bereich gebunden. Gemäß der Regelung des § 6 (2) des Gesellschaftsvertrages erfolgt in Höhe der Jahresabschreibungen (2016 ohne GWG 794 T€) eine Entnahme aus der Kapitalrücklage.
Demzufolge genehmigt die Gesellschafterversammlung die bei der Aufstellung des Jahresabschlusses berücksichtigte Entnahme aus der Kapitalrücklage der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 1.474.552,24 € zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages.
Die Kapitalrücklage, und somit die Zuzahlungen der Gesellschafter, ist wie in den Vorjahren auch weiterhin zum Ausgleich von handelsrechtlichen Jahresfehlbeträgen zu verwenden, soweit diese nicht zum Ausgleich von Fehlbeträgen im gemeinnützigen Bereich gebunden ist.
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30.08.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Jahresfehlbetrag wurde bereits im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen. Die Kapitalrücklage ist aufgrund der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen in den Vorjahren ausdrücklich auch zum Ausgleich von Verlusten in Nichtzweckbetrieben zu verwenden und ist nicht zum Ausgleich von Fehlbeträgen im gemeinnützigen Bereich gebunden. Gemäß der Regelung des § 6 (2) des Gesellschaftsvertrages erfolgt in Höhe der Jahresabschreibungen (2016 ohne GWG 794 T€) eine Entnahme aus der Kapitalrücklage.
Demzufolge genehmigt die Gesellschafterversammlung die bei der Aufstellung des Jahresabschlusses berücksichtigte Entnahme aus der Kapitalrücklage der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 1.474.552,24 € zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages.
Die Kapitalrücklage, und somit die Zuzahlungen der Gesellschafter, ist wie in den Vorjahren auch weiterhin zum Ausgleich von handelsrechtlichen Jahresfehlbeträgen zu verwenden, soweit diese nicht zum Ausgleich von Fehlbeträgen im gemeinnützigen Bereich gebunden ist.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag | 2017/0484 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Integriertes Handlungskonzept Revierpark 2020 | 2017/0480 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2016 | 2017/0505 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Jahresabschluss 2016 | 2017/0485 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2018 | 2017/0474 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Teilgeschäftsanteilsverkauf TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||