Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0506  
Ö 2  
Bericht vom 27.04.2017 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Zentrale Vollstreckung Schwerpunkte: Mahngebühren, Säumniszuschläge und Quittungsblöcke
Enthält Anlagen
2017/0507  
Ö 3  
Bericht vom 01.08.2017 über die Prüfung im Fachbereich Vermessung und Kataster (FB 52) hier: Vergabeangelegenheiten nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A)
Enthält Anlagen
2017/0508  
Ö 4  
Prüfbericht vom 10.07.2017 Gleichstellungsstelle der Stadt Herne (FB 102) a) Abrechnung und Verwendung von Fördermitteln für das Projekt "Runder Tisch gegen häusliche Gewalt" 2014 - 2016 b) Abrechnung der Frauenwoche 2014 - 2016
Enthält Anlagen
2017/0509  
Ö 5  
Bericht vom 10.08.2017 über die Prüfung von Vergaben im nichttechnischen Bereich im Jahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0510  
Ö 6  
Beratung des Haushaltsplanes 2018 hier: Produktbereich Innere Verwaltung, Produkt Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
2017/0511  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Festsetzung der Ansätze des Haushaltsplanes 2018 für den Fachbereich Rechnungsprüfung im Teilergebnisplan und Teilfinanzplan.        

   
    13.09.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Fischer bittet um Beschlussfassung der Haushaltsansätze 2018 für die Rechnungsprüfung (Produkt 1107).

 

An einer kurzen Diskussion über die Werte beteiligen sich Herr Stadtdirektor Dr. Klee, Frau SV Oehler, Herr SV Heidinger und Frau Hansen.

 

Abschließend wird folgender Beschluss gefasst.

 

 

 

Beschluss:
 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Festsetzung der Ansätze des Haushaltsplanes 2018 für den Fachbereich Rechnungsprüfung im Teilergebnisplan und Teilfinanzplan.        

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

 

 

 

 

dafür:

10

5

3

1

1

-

 

 

 

 

dagegen:

--

-

-

-

-

-

 

 

 

 

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

 

 

 

 

 

Ö 7  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder