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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gründung des/Mitgliedschaft der Stadt Herne im "Verein zur Gründung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V."
Enthält Anlagen
2017/0048  
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Soziale Teilhabe (mündliche Berichterstattung)
2017/0045  
Ö 4  
Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
2016/0845  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt die Benennung folgender stimmberechtigter Mitglieder für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne als Vertreter/-in aus der Gruppe der blinden/sehbehinderten Menschen:

 

 

MitgliedStellvertreter/-in

 

 

Herr Stefan WeißFrau Julia Guhl

 

                  

   
    02.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt die Benennung folgender stimmberechtigter Mitglieder für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne als Vertreter/-in aus der Gruppe der blinden/sehbehinderten Menschen:

 

 

MitgliedStellvertreter/-in

 

 

Herr Stefan WeißFrau Julia Guhl

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

AL

dafür:

19

10

5

1

1

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 5  
Pflegeplan 2016 (Bedarfseinschätzung für teil- und vollstationäre Pflege in der Stadt Herne)
Enthält Anlagen
2016/0762  
Ö 6  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 7  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten