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Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Jahresbericht der Verbraucherzentrale NRW - Beratungsstelle Herne (mündliche Berichterstattung)
Enthält Anlagen
2017/0456  
Ö 2  
Sachstand Projekt Integration von Neuzugewanderten
Enthält Anlagen
2017/0429  
Ö 3  
Positionspapier des Herner Selbsthilfe-Beirates zum Vergabeverfahren der Krankenkassen über die Fördergelder für die Herner Selbsthilfegruppen
Enthält Anlagen
2017/0368  
Ö 4  
Leitbild für das BüZ
Enthält Anlagen
2017/0369  
Ö 5  
Ausgabe von Behandlungsscheine an Flüchtlinge mit eingeschränktem Leistungskatalog gem. AsylbLG
Enthält Anlagen
2017/0221  
Ö 6  
Sachstandsbericht "QuAZ - Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für Zugewanderte"
Enthält Anlagen
2017/0436  
Ö 7  
Tätigkeitsberichte der Verbände der freien Wohlfahrtspflege zu den Projekten im Sozialbereich in Herne für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0338  
Ö 8  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2017
Enthält Anlagen
2017/0150  
Ö 9  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrt
Enthält Anlagen
2017/0340  
Ö 10  
Personalkostenzuschüsse 2017 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
Enthält Anlagen
2017/0203  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt  unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung 2017 vom 25.04.2017 des Kämmerers    dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2017 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53  Transferaufwendungen den beantragten Zuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) je Beratungsstelle zu gewähren.

  

   
    28.06.2017 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt  unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung 2017 vom 25.04.2017 des Kämmerers    dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2017 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53  Transferaufwendungen den beantragten Zuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) je Beratungsstelle zu gewähren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

AL

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

-

dagegen:

1

-

-

-

-

-

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 11  
Statusbericht "Flüchtlinge in Herne"
Enthält Anlagen
2017/0450  
Ö 12  
Soziodemografische Aspekte der Lebenslage im Alter - Berichtsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0095  
Ö 13  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Betreuungsangebote in der Sammelunterkunft "Barbaraheim"
Enthält Anlagen
2017/0220  
Ö 14.2  
Prävention von Wohnungslosigkeit
Enthält Anlagen
2017/0222  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Kinderarmut
Enthält Anlagen
2017/0454  
Ö 14.4  
Finanzielle Auswirkungen der Pflegereform
Enthält Anlagen
2017/0455  
Ö 14.5  
Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt"
Enthält Anlagen
2017/0431  
N 1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten