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Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Jahresbericht der Verbraucherzentrale NRW - Beratungsstelle Herne (mündliche Berichterstattung)
Enthält Anlagen
2017/0456  
Ö 2  
Sachstand Projekt Integration von Neuzugewanderten
Enthält Anlagen
2017/0429  
Ö 3  
Positionspapier des Herner Selbsthilfe-Beirates zum Vergabeverfahren der Krankenkassen über die Fördergelder für die Herner Selbsthilfegruppen
Enthält Anlagen
2017/0368  
Ö 4  
Leitbild für das BüZ
Enthält Anlagen
2017/0369  
Ö 5  
Ausgabe von Behandlungsscheine an Flüchtlinge mit eingeschränktem Leistungskatalog gem. AsylbLG
Enthält Anlagen
2017/0221  
Ö 6  
Sachstandsbericht "QuAZ - Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für Zugewanderte"
Enthält Anlagen
2017/0436  
Ö 7  
Tätigkeitsberichte der Verbände der freien Wohlfahrtspflege zu den Projekten im Sozialbereich in Herne für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0338  
Ö 8  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2017
Enthält Anlagen
2017/0150  
Ö 9  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrt
Enthält Anlagen
2017/0340  
Ö 10  
Personalkostenzuschüsse 2017 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
Enthält Anlagen
2017/0203  
Ö 11  
Statusbericht "Flüchtlinge in Herne"
Enthält Anlagen
2017/0450  
Ö 12  
Soziodemografische Aspekte der Lebenslage im Alter - Berichtsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0095  
Ö 13  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Betreuungsangebote in der Sammelunterkunft "Barbaraheim"
Enthält Anlagen
2017/0220  
Ö 14.2  
Prävention von Wohnungslosigkeit
Enthält Anlagen
2017/0222  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Kinderarmut
Enthält Anlagen
2017/0454  
    28.06.2017 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Vorsitzende teilt zu diesem Tagesordnungspunkt mit, dass die Beantwortung in der aktuellen Sitzung nicht erfolgt, da kein Vertreter/-in von der antragsstellenden Partei mehr anwesend ist.

 

Weiterhin merkt der Vorsitzende an, dass es im Falle einer solch umfangreichen Anfrage  klüger wäre, diese nicht unbedingt unter Ausreizung der Einreichungsfrist zu stellen. Dadurch ist unter Umständen gewährleistet, dass alle gestellten Fragen in der Sitzung beantwortet werden können.

 

Der Vorsitzende bittet die Verwaltung, die Antworten zu dieser Anfrage  soweit sie bis dahin vorliegen - der Niederschrift beizufügen.

 

Eventuelle offen stehende Fragen können dann zur nächsten Sitzung erneut per Anfrage gestellt werden.

 

Frau Bartels teilt ergänzend dazu mit, dass Kinder- und Familienarmut sich nicht getrennt voneinander betrachten und auch nicht getrennt voneinander lösen lassen.

 

Der 10. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung führt dazu aus:

 

„Nach dem aktuellen Sozialbericht NRW (vgl. Kapitel 2.4) sind Kinder – und Jugendliche in besonderem Maße von Armut betroffen.

 

Sie leben zu einem überdurchschnittlichen Anteil in Haushalten, die von relativer Einkommensarmut betroffen sind. Die Einkommenssituation der Eltern wirkt sich folglich unmittelbar auf das Armutsrisiko von Kindern aus.“

 

Insofern ist der Wunsch nach Datenlagen in den einzelnen Rechtskreisen der Sozialleistungen verständlich.

 

So sehr sich der Fachbereich Soziales auch bemüht hat, in der leider sehr kurzen Zeit seit der Antragstellung, die Daten aufbereiten zu lassen, ist dies nur für den Bereich

 

  • der Wohngeldberechtigten (Frage 1)

 

0-1718-27

 

201130021613

 

201227611070

 

20132683859

 

20142462626

 

20152173483

 

20162167437

 

Für das Jahr 2010 können so kurzfristig keine Daten geliefert werden. Eine weitergehende Auswertung getrennt nach Familien mit 2 Erziehungsberechtigten in einem Haushalt und Alleinerziehenden mit Kindern ist nicht möglich.

 

  • der Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Frage 6)

 

In den genannten Altersgruppen haben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen:

 

0-1718-27

 

2010281

 

2011115

 

2012457

 

20137225

 

20149849

 

2015232192

 

2016300196

 

Es kann jedoch nicht gesagt werden, ob diese immer in Familien oder alleine einen Anspruch hatten, vor allem die über 18-jährigen.

 

bis heute gelungen.

 

Die Daten anderer Rechtskreise werden noch erwartet und könnten dem Protokoll zugefügt werden. Auf ein Verlesen der Daten nach dem Wohngeldgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz wird an dieser Stelle verzichtet.

 

Die Fragen 7. Und 8. sollten vom Antragssteller zuständiger Weise im Jugendhilfeausschuss erörtert werden.

 

Es gibt natürlich die Initiative der Landesregierung „Kein Kind zurücklassen“. Hier geht es um Vorbeugung, allen Kindern gleiche Chancen auf ein gutes Aufwachsen, auf Bildung und auf gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Dazu gab es einen Planungsworkshop zum Aufbau von Präventionsketten. Dieses Projekt ist bereits in Herne gestartet.

 

Wie es damit weiter geht, kann aktuell nicht beurteilt werden. Auch nicht, ob die eingerichtete halbe Stelle weiterhin erhalten bleibt.

 

Die Zahlen zu den Leistungsbeziehern, die Leistungen nach dem SGB XII erhalten, werden spätestens in der Sitzung im September nachgereicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort_Anfrage Kinderarmut_Statistikzahlen Kindergeldzuschlag (10 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Antwort_Anfrage Kinderarmut_Statistikzahlen SGB II (82 KB)      
Ö 14.4  
Finanzielle Auswirkungen der Pflegereform
Enthält Anlagen
2017/0455  
Ö 14.5  
Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt"
Enthält Anlagen
2017/0431  
N 1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten