Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht zur Austauschmaßnahme des Kinder- und Jugendparlaments mit Belgorod
2017/0633  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung
Enthält Anlagen
2017/0534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

              

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.09.2017 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss Kinder, Jugend und Familie empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

13

4

2

1

0

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage Neustraße mit Anlagen (1770 KB)      
   
    19.10.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

3

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Aktualisierte Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung
Enthält Anlagen
2017/0673  
Ö 4  
Fortsetzung des Projektes in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen "Kita im Koffer" vom 01.01.2018 - 31.12.2018
2017/0626  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder