Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Integrationsrates  

Bezeichnung: des Integrationsrates
Gremium: Integrationsrat
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:59 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

            

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

10

4

0

0

0

-

1

dagegen:

3

0

0

1

1

1

-

0

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

5

0

0

1

1

1

dagegen:

3

0

0

2

1

0

0

0

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt für die in ihren Zuständigskeitsbereich fallenden Flächen, dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

Hinweis der Schriftführung:

Die von Herrn Rogge gezeigte Power-Point-Präsentation ist dem Original der Niederschrift und der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

11

4

4

1

./.

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 170510 WEP_BV Eickel (2808 KB) PDF-Dokument (2071 KB)    
   
    16.05.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Fläche Franzstr.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

11

5

4

-

-

1

1

dagegen:

2

-

-

1

1

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur Fläche Karlstr.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

5

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.05.2017 - Integrationsrat
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

MBH

BIG

Die Linke

IHM

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

dafür:

11

3

2

0

1

3

2

0

0

dagegen:

4

0

0

3

0

0

0

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Burkhard Wagner, der sich zuvor bereits schriftlich an Herrn Bezirksbürgermeister Brüggemann gewandt hatte, stellt verschiedene Fragen zu der Planung in diesem Bereich.

 

Herr Muhss erklärt, dass die konkrete Planung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht so weit fortgeschritten sei, dass Aussagen z. B. zur Bauweise etc. gemacht werden können.

 

Im Zuge des ggf. durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens nehmen parallel zur Bürgerbeteiligung unterschiedliche Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zu der Planung Stellung, so dass unterschiedlichste Kriterien bei der Umsetzung berücksichtigt werden.

 

Hinweis der Schriftführung:

Das von Herrn Wagner an Herrn Bezirksbürgermeister Brüggemann gerichtete Schreiben wird an den Fachbereich Umwelt und Stadtplanung weitergegeben.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:

 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

14

8

4

1

 

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Frau Jelveh beantragt, beim zweiten Spiegelstrich nach den Worten „aufgeführten Flächen“ folgenden Text einzufügen:

„mit Ausnahme der Fächen W1, H1 und H5“

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

2

0

0

1

0

1

0

dagegen:

10

5

3

0

1

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP).

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

5

3

0

0

0

1

dagegen:

3

0

0

1

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

        Der Rat der Stadt Herne beschließt die Fortschreibung des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP)

        Die in der Vorlage aufgeführten Flächen sollen prioritär entwickelt und planerisch bearbeitet werden. Ziel ist es, die Planungsprozesse zur Entwicklung dieser Flächen möglichst bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

        Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung soll dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung jährlich Bericht zum Stand der Umsetzung erstatten. Spätestens 2020 soll das WEP fortgeschrieben werden.

 

 

 

Einzelabstimmung zu den Flächen W1 (Franzstr.), H1 (Schaeferstr.) und H5 (Vödestr.)

 

Abstimmungsergebnis jeweils:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

36

18

13

-

-

-

2

1

1

1

dagegen:

8

 

 

4

2

2

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

18

13

4

-

2

2

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

2

-

-

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 2  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
Ö 3     Vorstellung der Schulsozialarbeit in Herne
2017/0328  
Ö 4     Resolution "Nein zur Todesstrafe"
Enthält Anlagen
2017/0329  
Ö 5     Folgen des Referendums in der Türkei für Herne
Enthält Anlagen
2017/0331  
Ö 6     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7     Anfragen der Mitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Mitglieder