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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtumbau Herne-Mitte; hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 2  
Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0092  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Bereich Neumarkt/Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0002  
Ö 4  
Anfrage: Parksituation Goethestraße
Enthält Anlagen
2017/0078  
Ö 5  
Anfrage: Vorfahrtsituation Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 7  
Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
2016/0871  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüssezur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Lerchenweg
Enthält Anlagen
2016/0876  
Ö 11  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2017 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0010  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Durchführung der

1) Dachsanierung 2. BA an der Grundschule Flottmannstraße (zurzeit noch  Gebäudeteil (Trakt 14) der Hauptschule Hölkeskampring)

2) Legionellenprophylaxe an der Realschule Strünkede, Sporthalle Westring

durch das Gebäudemanagement Herne.

         

   
    25.01.2017 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Betriebsausschuss GMH empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Durchführung der

1) Dachsanierung 2. BA an der Grundschule Flottmannstraße (zurzeit noch  Gebäudeteil (Trakt 14) der Hauptschule Hölkeskampring)

2) Legionellenprophylaxe an der Realschule Strünkede, Sporthalle Westring

durch das Gebäudemanagement Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    16.02.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Durchführung der

 

1) Dachsanierung 2. BA an der Grundschule Flottmannstraße (zurzeit noch  Gebäudeteil (Trakt 14) der Hauptschule Hölkeskampring)

 

2) Legionellenprophylaxe an der Realschule Strünkede, Sporthalle Westring

 

durch das Gebäudemanagement Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

15

8

4

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2016
Enthält Anlagen
2017/0023  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Flottmann Straße
Enthält Anlagen
2017/0032  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_250 Neumarkt (1774 KB)