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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtumbau Herne-Mitte; hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 2  
Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0092  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Bereich Neumarkt/Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0002  
Ö 4  
Anfrage: Parksituation Goethestraße
Enthält Anlagen
2017/0078  
Ö 5  
Anfrage: Vorfahrtsituation Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 7  
Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
2016/0871  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüssezur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Lerchenweg
Enthält Anlagen
2016/0876  
Ö 11  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2017 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0010  
Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2016
Enthält Anlagen
2017/0023  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Flottmann Straße
Enthält Anlagen
2017/0032  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von

 

1 Kiefer, StU 155 cm

1 Eiche, StU 220 cm

1 Mehlbeere, StU 125 cm

 

Standort siehe Lageplan.

Der Baumbestand wird durch insgesamt sechs Laubbäume mit einem Stammumfang von 20 – 25 cm ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen in unmittelbarer Nähe des Schulgrundstückes.

              

   
    16.02.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von

 

1 Kiefer, StU 155 cm

1 Eiche, StU 220 cm

1 Mehlbeere, StU 125 cm

 

Der Baumbestand wird durch insgesamt sechs Laubbäume mit einem Stammumfang von 20 – 25 cm ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen in unmittelbarer Nähe des Schulgrundstückes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

4

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

2

-

-

1

1

-

 

Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_250 Neumarkt (1774 KB)