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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtumbau Herne-Mitte; hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 2  
Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0092  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Bereich Neumarkt/Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0002  
Ö 4  
Anfrage: Parksituation Goethestraße
Enthält Anlagen
2017/0078  
Ö 5  
Anfrage: Vorfahrtsituation Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.    

   
    14.02.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

8

5

2

1

-

-

-

dagegen:

4

-

2

-

1

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.02.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

9

4

4

1

-

-

dagegen:

6

4

-

-

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlage ist im Ratsinformationssystem einsehbar.)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OBV2017nebstAnlage1_2 (568 KB)      
   
    21.02.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.    

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

4

3

1

-

0

1

dagegen:

2

1

0

0

-

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

-

0

0

 

   
    28.02.2017 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

41

22

10

3

-

1

2

2

-

1

dagegen:

12

2

3

1

4

1

-

-

1

-

Enthaltung:

2

-

1

1

-

-

-

-

-

-

 

Ö 7  
Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
2016/0871  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüssezur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Lerchenweg
Enthält Anlagen
2016/0876  
Ö 11  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2017 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0010  
Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2016
Enthält Anlagen
2017/0023  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Flottmann Straße
Enthält Anlagen
2017/0032  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_250 Neumarkt (1774 KB)