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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtumbau Herne-Mitte; hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 2  
Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0092  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Bereich Neumarkt/Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0002  
Ö 4  
Anfrage: Parksituation Goethestraße
Enthält Anlagen
2017/0078  
Ö 5  
Anfrage: Vorfahrtsituation Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0077  
    16.02.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Schäferstraße ist ab der Hermann-Löns-Straße Richtung Stadtgarten als Vorfahrtsstraße

gekennzeichnet. Diese Kennzeichnung rührt aus der Zeit, da eine Buslinie über die Schaeferstraße fuhr und somit Vorfahrt vor dem Verkehr aus Goethestraße und Stammstraße hatte.

Seit einigen Jahren bereits kommt es auf Höhe der Kreuzung Schaeferstraße / Ecke Goethestraße fast täglich zu Beinaheunfällen, da die Verkehrssituation, gerade für ortsunkundige Autofahrer durch Baumbestand und Ausschilderung nicht klar einsichtig ist (siehe Anlage). Die Stadtverwaltung möge daher folgende Fragen beantworten:

 

 

1. Aus welchem Grund ist die Schaeferstraße immer noch als Vorfahrtsstraße ausgezeichnet?

 

2. Wie kann die Vorfahrtsregelung vor Ort besser visualisiert werden, um so Unfallrisiken zu mindern und den Verkehr zu beruhigen?

 

 

Herr Belker gibt folgende Antwort:

 

Der Kreuzungsbereich Schaeferstraße/Goethestraße tritt in der örtlichen Unfallstatistik seit 2013 nicht mehr in Erscheinung.

Die Vorfahrtsregelung ist aus hiesiger Sicht ausreichend visualisiert und beschildert.

Durch Änderung der Vorfahrt an einem funktionierenden Knotenpunkt können eher Unfallrisiken entstehen.

 

 

Herr Radicke fragt nach der Möglichkeit einer besseren Markierung („Haltelinie – Stop“) und Herr Bornfelder regt eine Tempo-30-Zone mit einer Rechts-vor-Links- Regelung an.

 

Herr Belker wird die Vorschläge überprüfen lassen

Ö 6  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 7  
Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
2016/0871  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüssezur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Lerchenweg
Enthält Anlagen
2016/0876  
Ö 11  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2017 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0010  
Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2016
Enthält Anlagen
2017/0023  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Flottmann Straße
Enthält Anlagen
2017/0032  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_250 Neumarkt (1774 KB)