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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtumbau Herne-Mitte; hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
    VORLAGE
   

                 

   
    16.02.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

Herr Radicke bittet die Aussage von Herr Klein-Altstedde bezüglich der Fußgängerinsel im Kreuzungsbereich Sodinger Straße/Bochumer Straße zu Protokoll zu nehmen.

Herr Klein-Altstedde hat mitgeteilt, dass die Änderung der Fußgängerinsel erst im Rahmen der energetischen Umrüstung der Ampel erfolgen soll. Angedacht ist die Maßnahme für das Jahr 2018.

 

Auf Anfrage von Herrn Bornfelder, ob man auf dem Europaplatz den alten Standort der Dionysius-Kirche farblich auf dem Boden kenntlich machen und ein Hinweisschild installieren kann, teilt Herr Klein-Altstedde mit, dass man höchstens eine Bildtafel aufstellen kann, die auf den alten Standort hinweist.

 

Herr Bornfelder fragt, ob Ersatzpflanzungen an einer anderen Stelle im Bezirk Herne-Mitte stattfinden können.

Herr Kuhl sagt dieses zu.

 

Beide Nachfragen sollen im Protokoll aufgeführt werden.

 

 

Herr Kuhl ändert den 2. Teil des Beschlussvorschlages dahingehend, dass nur noch 3 Kastanien mit einem Stammumfang von 175 bis 195 cm entfernt werden sollen.

Es wird versucht, die anderen beiden Kastanien zu erhalten. Sollte dies aber nicht möglich sein, wird die Bezirksvertretung umgehend bei einem Ortstermin informiert

 

Herr Brüggemann lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Umgestaltung des Europaplatzes vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 23.01.2017- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

  1. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt unter dem Vorbehalt des Beschlusses durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zur Umgestaltung des Europaplatzes gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016) die Entfernung von

 

6 Silberahorn, StU 72 bis 288 cm

3 Kastanien, StU 175 bis 195 cm

4 Linden, StU 147 bis 241 cm

2 Bergahorn, StU 145 bis 180 cm

1 Platane, StU 115 cm

 

auf dem Europaplatz.

 

Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen im unmittelbaren Umfeld der Baumentfernungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

4

-

-

1

dagegen:

2

-

-

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Herr Dipl. Ing. Sebastian Sippel vom Planungsbüro wbp Landschaftsarchitekten GmbH                    erläutert anhand einer PowerPointPräsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt wird, das Projekt.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Umgestaltung des Europaplatzes vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 23.01.2017- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

0

0

0

1

0

dagegen:

4

0

0

2

1

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 20170223_Umbau Europaplatz_Präsentation wbp (4473 KB)      
Ö 2  
Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0092  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Bereich Neumarkt/Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0002  
Ö 4  
Anfrage: Parksituation Goethestraße
Enthält Anlagen
2017/0078  
Ö 5  
Anfrage: Vorfahrtsituation Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 7  
Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
2016/0871  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüssezur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Lerchenweg
Enthält Anlagen
2016/0876  
Ö 11  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2017 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0010  
Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2016
Enthält Anlagen
2017/0023  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Flottmann Straße
Enthält Anlagen
2017/0032  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_250 Neumarkt (1774 KB)