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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtumbau Herne-Mitte; hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 2  
Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0092  
    16.02.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertetung Herne-Mitte hat am 26.11.2015 die Umgestaltung Neumarkt/Schäferstraße beschlossen. Teil des Beschlusses war eine Änderung gegenüber der ursprünglichen Planung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr:

Sollten noch laut Verwaltungsvorschlag  von den 16 auf dem Neumarkt befindlichen Bäumen, die alle nach Baumschutzsatzung der Stadt Herne als geschützte Bäume einzuordnen sind, 5 gefällt werden, so wurde sowohl auf Intervention von EinwohnerInnen als auch der Bezirksvertretung festgelegt, dass „der auf dem Neumarkt bestehende Baumbestand teilweise gelichtet und durch Neupflanzungen ergänzt“ werden soll.

Nach Ende der Rodungsmaßnahmen stehen keine Bäume mehr auf dem Neumarkt.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Was versteht die Verwaltung unter „teilweise Lichtung von Baumbestand“?
  2. Wie viele Änderungsvorschläge von EinwohnerInnen zu von der Verwaltung vorgelegten Planungen bei Baumaßnahmen wurden in den letzten drei Jahren tatsächlich berücksichtigt?
  3. Gibt es für die Stadt Herne Sonderregelungen bzgl. der Anwendung der Baumschutzsatzung?

 

 

Herr Klein Altstedde beantwortet die Anfragen für die Verwaltung wie folgt:

 

zu Frage 1:

 

Die Verwaltung versteht darunter das Entfernen einer nicht näher definierten Anzahl von Bäumen. Dabei sollen unter Berücksichtigung der Gesamtzahl der vorzufindenden Bäume möglichst viele gesunde und standsichere Bäume erhalten bleiben. Sobald sich dies im späteren Verlauf nicht mehr realisieren lässt wird ein weiterer Antrag zur Entfernung städtischen Grüns, wie hier mittels Dringlichkeitsentscheidung, gestellt.

 

zu Frage 2:

 

Bei der vorbezeichneten Maßnahme konnten 24 von insgesamt 34 Änderungsvorschlägen, die in der Bürgerbeteiligung vorgebracht wurden, berücksichtigt werden.

 

zu Frage 3:

 

Nein, für die Stadt Herne gelten die gleichen Regelungen in der Anwendung der Baumschutzsatzung. Hingewiesen wird auf § 5 Absatz 5 der Baumschutzsatzung, der sich ausschließlich auf den städtischen Baumbestand bezieht.

 

 

Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Bereich Neumarkt/Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0002  
Ö 4  
Anfrage: Parksituation Goethestraße
Enthält Anlagen
2017/0078  
Ö 5  
Anfrage: Vorfahrtsituation Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2017/0077  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0047  
Ö 7  
Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
2016/0871  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüssezur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Lerchenweg
Enthält Anlagen
2016/0876  
Ö 11  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2017 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0010  
Ö 12  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2016
Enthält Anlagen
2017/0023  
Ö 13  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Flottmann Straße
Enthält Anlagen
2017/0032  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstückes an der Lindenallee      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_250 Neumarkt (1774 KB)