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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0256  
Ö 3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0241  
Ö 4  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 5  
Antrag: Aufnahme eines Kunstwerkes in die Herner Denkmalliste
Enthält Anlagen
2017/0294  
Ö 6  
Anfrage: Neubau "Else-Drenseck-Seniorenzentrum" in Herne-Börnig
Enthält Anlagen
2017/0228  
Ö 7  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 8  
Neubau der Erschließungsanlage "Anger" an der Castroper Straße
Enthält Anlagen
2017/0233  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

  1. den Bau der Erschließungsanlage „Anger“ einschließlich Entwässerungseinrichtungen sowie für die Herstellung der Grünfläche westlich des Baugebietes an der Castroper Straße nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.03.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH, Westring 123-125, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

                

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

  1. den Bau der Erschließungsanlage „Anger“ einschließlich Entwässerungseinrichtungen sowie für die Herstellung der Grünfläche westlich des Baugebietes an der Castroper Straße nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.03.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH, Westring 123-125, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

4

1

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

  1. den Bau der Erschließungsanlage „Anger“ einschließlich Entwässerungseinrichtungen sowie für die Herstellung der Grünfläche westlich des Baugebietes an der Castroper Straße nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.03.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH, Westring 123-125, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Antrag: Parkverbote vor den Zugängen auf der Börniger Straße 61 ff. sowie Ausschilderung der Rettungswege
Enthält Anlagen
2017/0306  
Ö 10  
Anfrage: Zustand der Verkehrszeichen im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/Kirchstraße
Enthält Anlagen
2017/0297  
Ö 11  
Anfrage: LKW-Parken in Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 12  
Fußgängerüberweg Castroper Str. in Anlehnung an den Prüfauftrag (2016/0819)
Enthält Anlagen
2017/0232  
Ö 13  
Vorschlag: Sachstandsbericht der Verwaltung zum Parkraumkonzept in Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0290  
Ö 14  
Anfrage: Beginn der Pflanzarbeiten an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0299  
Ö 15  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2017/0201  
Ö 16  
Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof
Enthält Anlagen
2017/0202  
Ö 17  
Anfrage: Zustand des Verbindungsweges zwischen der Kronenstraße und der Straße "Im Wiescherfeld"
Enthält Anlagen
2017/0305  
Ö 18  
Anfrage: Zuständigkeit und Reinigungsintervalle bestimmter Wege und baulicher Anlagen im Gysenbergpark
Enthält Anlagen
2017/0292  
Ö 19  
Anfrage: Zustand der Gysenbergteiche und Verschmutzung der Wege durch Gänse
Enthält Anlagen
2017/0295  
Ö 20  
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2017/0271  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks am Jürgens Hof zum Bau einer Pflegeeinrichtung      
N 2     Verkauf eines Grundstücks am Jürgenshof zum Bau einer Wohnanlage für Menschen mit Behinderung      
N 3     Verkauf von Grundstücken am Jürgens Hof zu Wohnbauzwecken      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung