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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0256  
Ö 3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0241  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen, einschließlich Begründung und Umweltbericht, zustimmend zur Kenntnis.

 

2.  beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

1

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

0

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht 
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
       umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
       Monats öffentlich auszulegen.              

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 4  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 5  
Antrag: Aufnahme eines Kunstwerkes in die Herner Denkmalliste
Enthält Anlagen
2017/0294  
Ö 6  
Anfrage: Neubau "Else-Drenseck-Seniorenzentrum" in Herne-Börnig
Enthält Anlagen
2017/0228  
Ö 7  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 8  
Neubau der Erschließungsanlage "Anger" an der Castroper Straße
Enthält Anlagen
2017/0233  
Ö 9  
Antrag: Parkverbote vor den Zugängen auf der Börniger Straße 61 ff. sowie Ausschilderung der Rettungswege
Enthält Anlagen
2017/0306  
Ö 10  
Anfrage: Zustand der Verkehrszeichen im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/Kirchstraße
Enthält Anlagen
2017/0297  
Ö 11  
Anfrage: LKW-Parken in Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 12  
Fußgängerüberweg Castroper Str. in Anlehnung an den Prüfauftrag (2016/0819)
Enthält Anlagen
2017/0232  
Ö 13  
Vorschlag: Sachstandsbericht der Verwaltung zum Parkraumkonzept in Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0290  
Ö 14  
Anfrage: Beginn der Pflanzarbeiten an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0299  
Ö 15  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2017/0201  
Ö 16  
Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof
Enthält Anlagen
2017/0202  
Ö 17  
Anfrage: Zustand des Verbindungsweges zwischen der Kronenstraße und der Straße "Im Wiescherfeld"
Enthält Anlagen
2017/0305  
Ö 18  
Anfrage: Zuständigkeit und Reinigungsintervalle bestimmter Wege und baulicher Anlagen im Gysenbergpark
Enthält Anlagen
2017/0292  
Ö 19  
Anfrage: Zustand der Gysenbergteiche und Verschmutzung der Wege durch Gänse
Enthält Anlagen
2017/0295  
Ö 20  
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2017/0271  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks am Jürgens Hof zum Bau einer Pflegeeinrichtung      
N 2     Verkauf eines Grundstücks am Jürgenshof zum Bau einer Wohnanlage für Menschen mit Behinderung      
N 3     Verkauf von Grundstücken am Jürgens Hof zu Wohnbauzwecken      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung